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Ihr Oliver Olpen
Aktuelle Mitteilungen
Heutige Sitzung muss leider ausfallen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund einiger berufs- und krankheitsbedingter Absagen aus den Reihen des Vorstandes und auch aufgrund der unglaublich warmen Temperaturen, die die Geschäftsstelle stark aufgeheizt haben, haben wir uns entschlossen, die heutige Sitzung ausfallen zu lassen. Da einige sensible Punkte auf der Tagesordnung stehen, möchten wir auch nicht in eine Gaststätte ausweichen. Einen Ersatztermin werden wir Ihnen in Kürze bekanntgeben.
Bitte entschuldigen Sie die Kurzfristigkeit dieser Absage. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Olpen
Ladenöffnungszeiten in Niedersachsen denen der Nachbar-Bundesländer anpassen
Hannover, 29.05.2013. Die FDP-Wirtschaftspolitikerin Gabriela König hat dafür plädiert, die Ladenöffnungszeiten in Niedersachsen denen der Nachbarbundesländer anzupassen. „In Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gibt es teilweise weniger Einschränkungen als bei uns. Hier sollte Niedersachsen auf den gleichen Stand kommen“, sagte König im Niedersächsischen Landtag.
König begrüßt UVN-Verkehrskonzept – „Es geht nicht nur um Betonplatten, sondern um die Einkommen von Familien“
Hannover, 27.05.2013. Die Verkehrspolitikerin Gabriela König sieht im Verkehrskonzept der UVN einen wichtigen Anstoß für die künftige Verkehrspolitik in Niedersachsen. „Auch in den kommenden Jahren brauchen wir massive Investitionen in die Infrastruktur. Dabei geht es nicht nur um ein paar Betonplatten, sondern um die Einkommen von Familien in den kommenden Jahrzehnten“, sagt König. So werde zum Beispiel der Ausbau der A20 einen weiteren wichtigen Schub für die Wirtschaft im Nordwesten bringen. „Wer nicht mehr investiert, verliert“, macht König deutlich. Und das werde dann nicht nur für die Wirtschaft, sondern in der Folge auch für tausende Arbeitnehmer zu einem großen Problem.
Weniger Bürokratie für Unternehmen - FDP-Fraktion beschließt Antrag zu Sozialversicherungsbeiträgen
Hannover, 21.05.2013. Die FDP-Wirtschaftspolitikerin Gabriela König, fordert, die Unternehmen bei den Sozialversicherungsbeiträgen von unnötiger Bürokratie zu entlasten. „Seit 2006 müssen Unternehmen die Beiträge zunächst im Voraus schätzungsweise entrichten und dann im Nachhinein erneut spitz abrechnen. Der bürokratische Mehraufwand ist beträchtlich und zudem völlig unnötig“, meint König. Sie plädiert dafür, diese in ihren Augen unsinnige Änderung zurückzunehmen.
Thiele, FDP: „Neue Landesregierung lähmt Osnabrücker SPD und Grüne"
Osnabrück, 08.05.2013. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele kritisiert die Haltung der Osnabrücker SPD und Grünen in der Schulpolitik: „Rotgrün lässt die Osnabrücker Schulen im Regen stehen. Vorbereitende Maßnahmen für eine Optimierung der Schulen werden mit fadenscheinigen Argumenten auf die lange Bank geschoben.“ In der vergangenen Ratssitzung wollten die Liberalen mit einem Antrag die Verwaltung beauftragen, eine Befragung an den Grundschulen ohne Ganztagsangebot durchzuführen, ob sie die Einführung einer offenen oder gebundenenGanztagsgrundschule anstreben. Danach sollten Zeitrahmen und Finanzierung für die Umsetzung ermittelt werden.
