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Herzlich willkommen bei der FDP Osnabrück-Stadt, |
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ich freue mich, dass Sie unsere Internetseite besuchen! Hier können Sie sich über die Liberalen in Osnabrück informieren.
Sie finden aktuelle Termine und Pressemeldungen sowie Informationen über unsere Abgeordneten im Bundestag, im Landtag und über unsere fünf Mitglieder im Rat der Stadt Osnabrück.
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Viel Freude bei Ihrer virtuellen Reise auf unseren Webseiten!
Ihr Wolfgang P. Vogt
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FDP: „Umweltzone wird immer nutzloser“ |
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  Osnabrück, 02.09.2010. Die neuesten Zahlen über die Schadstoffentwicklung in Osnabrück bestärken die Liberalen in ihrer Meinung, dass die Umweltzone unsinnig ist. Die erneut im Rat beschlossenen Erweiterungen der Ausnahmeregelungen und der dadurch weiter ausufernde bürokratische Aufwand machen das Projekt nutzlos.
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FDP bedauert Mehrheitsentscheidung gegen Optionsmodell |
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Osnabrück, 02.09.2010. Die Liberalen haben in der gestrigen Ratssitzung für ihren Antrag auf Zulassung als Optionskommune nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit bekommen. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele: „Noch bis zum 31.12.2010 besteht die Möglichkeit, zu optieren.
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FDP erstaunt über Abstimmungsverhalten des Oberbürgermeisters |
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Osnabrück, 01.09.2010. Die Liberalen wundern sich über die vehemente Ablehnung des Oberbürgermeisters zu bürgerlichem Engagement. Die FDP-Fraktion hatte gefordert, dass Piktogramme zur Verkehrsberuhigung (30er Markierungen auf Straßen) durch Bürger finanziert werden können. Hintergrund waren Anfragen von Bürgern, die sich mit einem Geldbetrag an diesen Markierungen beteiligen wollten.
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FDP kritisiert Bau einer Luxuskompostierungshalle auf dem Piesberg |
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 Osnabrück, 01.09.2010. Kein Verständnis haben die Liberalen für die Mehrheitsentscheidung im Rat, eine vollkommen geschlossene Kompostierungshalle auf dem Piesberg zu errichten. Ohne nachvollziehbare wichtige Gründe würden dadurch mal eben 400.000 € mehr ausgegeben, obwohl die Verwaltung festgestellt hatte, dass eine 3-seitige Halle bereits eine sehr komfortable Lösung wäre.
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Keine voreiligen Experimente mit der Wertstofftonne |
 So sehr wir die geplante Einführung einer Wertstofftonne durch das
zukünftige Kreislaufwirtschaftsgesetz begrüßen, so sehr halten wir eine
Pilotphase des Osnabrücker Servicebetriebs zum jetzigen Zeitpunkt für
verfrüht. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz liegt bislang lediglich
als Referentenentwurf vor, der noch nicht einmal innerhalb der
beteiligten Ministerien abschließend abgestimmt ist. Völlig unklar ist
derzeit insbesondere das zukünftige Verhältnis der neuen Wertstofftonne
zum gelben Sack. Ein Nebeneinander scheint kaum sinnvoll, da letztlich
gleiche Materialien in verschiedene Sammelsysteme gegeben werden
müssten. Solange aber solch grundlegende Fragen der neuen Wertstofftonne
nicht geklärt sind, machen kommunale Experimente auf Kosten der
Gebührenzahler keinen Sinn.
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