Thiele, FDP: „Nur transparente Finanzen sind gut für die Stadt.“
Osnabrück, 10.06.2015. Zum wiederholten Mal kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele das Finanzmanagement der Stadt. Thiele sagt: „Immer wenn die Finanzexperten der Stadt mit einem neuen Coup die städtischen Finanzen stärken wollten, ist das nach hinten losgegangen. Das begann mit der Koch-Affäre, Derivatgeschäften, Schweizer Franken und seit 2014 der Konzernfinanzierung. Immer wurden rasch Gewinne erzielt. Doch im Nachhinein kam jedes Mal das böse Erwachen. Für die Koch-Affäre zahlt die Stadt heute noch. Wie lange kann die Stadt sich noch große Summen zu günstigen Konditionen leihen und das Geld an ihre Tochterunternehmen zu marktüblichen Zinsen weitergeben? Was ist, wenn die Zinsen steigen? Wie wirken sich diese hohen Kredite an die Tochterunternehmen auf die Kreditwürdigkeit der Stadt aus?
Dieses Verfahren birgt große Unsicherheiten. Die Tochterunternehmen suchen sich immer neue Betätigungsfelder, die nicht zu ihren orginären Aufgaben gehören. Sie treten damit in Konkurrenz zur freien Wirtschaft, die sich ihr Geld zu den normalen Konditionen bei den Banken leihen muss.
Ob dadurch die veranschlagten Gewinne dann wirklich eintreten, ist nicht gesichert. Und die Stadt bürgt dafür und besorgt frisches Geld. Das Kartenhaus bricht zusammen, sobald die Bonität der Stadt sinkt. Und wenn dann noch Managementfehler dazukommen, ist es dem Bürger nicht mehr zu erklären, warum so dilletantisch gehandelt wird: Wenn die Mitarbeiter des Klinikums auf 5 % ihres Gehaltes verzichten müssen, weil Management und Aufsichtsrat versagt haben und das eingesparte Gehalt nicht nur zum Schuldenabbau sondern auch für Investitionen verwendet werden soll, ist das für die FDP ein Schlag ins Gesicht der Mitarbeiter.
Ein seriöser Umgang mit Steuergeldern sieht für uns anders aus.“