Aktuelles – Stadtrat

Osnabrück, 12.07.2018. Die FDP-Fraktion Osnabrück sieht sich in ihrer jahrelangen Forderung zur einer Fusion von Stadt und Landkreis Osnabrück bestätigt. Der FDP-Fraktionschef Dr. Thomas Thiele erläutert: „Wir freuen uns, dass sowohl die Wirtschaft als auch etliche Politiker in Stadt und Landkreis erkennen, dass wir als Region Osnabrück sowohl wirtschaftlich als auch politisch eine wesentlich größere Schlagkraft hätten.
Der gleiche Verwaltungsapparat wird in der Regel sowohl im Landkreis als auch in der Stadt vorgehalten. Bei einer gemeinsamen Verwaltung würden erhebliche Synergien entstehen und Verwaltungskosten könnten verringert werden.
Es ist an der Zeit, sich gemeinsam an … Weiterlesen

Osnabrück, 04.05.2018. Gallenkamp: Geschäftsführer muss persönliche Konsequenzen ziehen.
„Der VFL Osnabrück ist aus dem NFV-Pokal ausgeschieden. Sportlich ein Tiefpunkt wirtschaftlich jedoch mit schlimmen Folgen. Und was passiert? Mitarbeiter werden entlassen aber die Verantwortlichen handeln weiter. Das geht nicht. Wenn ein Unternehmen nicht läuft, liegt es zuerst an den Verantwortlichen und nicht an den Mitarbeitern. Es wird Zeit, dass beim VFL Osnabrück ein wirklicher Neuanfang stattfindet. Ein Neuanfang findet jedoch nicht statt, wenn man sich von Mitarbeiter der mittleren Ebene trennt.
Wenn ein Verein, wie der VFL-Osnabrück, durch die Stadt Osnabrück finanziell unterstützt wird und … Weiterlesen

Osnabrück, 02.05.2018. Die FDP-Fraktion im Osnabrücker Stadtrat verurteilt das fremdenfeindliche Verhalten Osnabrücker Hooligans.
„Das Verhalten sogenannter Fans des VfL Osnabrück ist nicht hinnehmbar und auf das Schärfste zu verurteilen. Die FDP Stadtratsfraktion fordert die Osnabrücker Fanszene, den Verein VfL Osnabrück und das Fanprojekt auf, sich ebenfalls von dem fremdenfeindlichen Verhalten zu distanzieren und dieses im nächsten Heimspiel des Vereins öffentlich zu verurteilen,“ so FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Thiele und Oliver Hasskamp, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Ebenfalls fordern die Beiden Konsequenzen des Vereins zum Beispiel in Form … Weiterlesen

Osnabrück, 20.04.2018. Die anhaltende Diskussion über die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft geht in die vollkommen falsche Richtung und hilft niemandem, erklärt der stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende Robert Seidler.
Seidler erklärt: „Wer eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen möchte, der muss auch erklären, wie er die finanziert. Bekanntlich können Mietwohnungen aufgrund der derzeit hohen Baukosten nicht zu Sozialmietenniveau gebaut werden. Eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft könnte sich nicht selbst tragen und müsste von der Kommune subventioniert werden.
Wer eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen möchte, der braucht Grundstücke in großer Anzahl. Diese Grundstücke haben wir in Osnabrück nicht. Die Gründung der Gesellschaft wäre … Weiterlesen

Osnabrück, 20.04.2018. Die FDP Ratsfraktion unterstützt die Forderungen nach einer Aufwertung der Innenstadt.
Osnabrücks Innenstadt müsse auch außerhalb des Shoppingerlebnisses Bürger in die Innenstadt ziehen. Osnabrück befinde sich seit Jahren in einem Dornröschenschlaf und nutze nicht die Chance, mit außergewöhnlichen Events Besucher und damit Kaufkraft nach Osnabrück zu locken. Beste Beispiele hierfür seien Maidorf, Public Viewing und die Eisbahn während des Weihnachtsmarktes.
„Es ist unverständlich, dass die Verwaltung solche Möglichkeiten mit bürokratischen Hürden und fehlendem Mut ausbremst,“ kritisiert Oliver Hasskamp, stadtpolitischer Sprecher der FDP Ratsfraktion. „Im Zeitalter von Amazon und Co. sind neue Ideen … Weiterlesen

Osnabrück, 19.03.2018. Der Osnabrücker FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele freut sich über die Beibehaltung der Fraktionsgrößen in kommunalen Parlamenten. „Die Mindestgröße für eine Fraktion soll nun doch nicht auf drei Mitglieder angehoben werden. Damit bleibt die politische Vielfalt im Land erhalten“, sagt Thiele. Die Folge des von der Großen Koalition in ihrem Koalitionsvertrag ursprünglich geplanten Vorhaben wäre gewesen, dass in kleinen Gemeinderäten Parteien bis zu 25 Prozent der Wählerstimmen gebraucht hätten, um überhaupt eine Fraktion bilden zu können und damit gleichberechtigt an der Ratsarbeit teilzunehmen.  „Das ist Gott sei Dank nun … Weiterlesen

Osnabrück, 14.02.2018. Das Bestreben der neuen Bundesregierung, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kostenfrei zu ermöglichen, wird von der FDP-Fraktion im Osnabrücker Stadtrat unterstützt.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele sagt: „Der Bund plant mit Steuergeldern, den öffentlichen Personennahverkehr kostenfrei zu machen. Bis auf die CDU wollten 2014 alle Osnabrücker Ratsfraktionen eine Machbarkeitsstudie für ein Solidarmodell, das sogenannte Bürgerticket, erstellen lassen. Die CDU im Rat war dagegen und hatte eine mediale Kampagne gegen die Idee gestartet. Jetzt wird es für sie ein Glaubwürdigkeitsproblem geben. Wir sind gespannt, wie die Osnabrücker CDU mit der … Weiterlesen

Osnabrück, 08.02.2018. „Wenn der ehemalige Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt erklärt, dass Straßen, die mit Autos, Bussen und LKW befahren werden, besser für den Umwelt- und Klimaschutz sind als vom Individualverkehr befreite Straßen, muss man sich schon wundern. Wenn dieser dann als Testperson mit seinem PKW kreuz und quer durch die Stadt fährt und daraus Fakten für die Öffnung des Neumarktes darstellt, muss man das als „postfaktisch“ werten“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die „Testfahrten“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden Brickwedde.Denn gerade die Strecke sei doch für den ÖPNV zu stärken. Gerade … Weiterlesen

Osnabrück, 19.01.2018. Die FDP-Fraktion will bei der Schulentwicklung aufs Tempo drücken. Der schulpolitische Sprecher Robert Seidler erklärt: „Die Schulentwicklung leidet unter einem jahrelangen Defizit. In den vergangenen Jahren hat die Verwaltung an den Osnabrücker Schulen nur das absolut nötigste gemacht. Daneben wurden jede Menge Papiertiger produziert und wichtige Entscheidungen wie die Abschaffung von Containerklassen oder die Einrichtung der sog. „Neuen Schule“ auf die lange Bank geschoben. Bereitgestellte Bausummen wurden nicht in Anspruch genommen, weil angeblich das Personal für die Umsetzung nicht da war.
Das soll jetzt alles anders werden, verspricht Schuldezernent Beckermann. Wir … Weiterlesen