Aktuelles – Stadtrat

„Der Siegerentwurf für die Neugestaltung des Schlossgartens verwundert und lässt auftretende Probleme erahnen. Es ist recht verwunderlich, dass ein Schlossgarten, der jedes Jahr eine Strahlkraft dank seiner Blumenbete entwickelt und somit zum Verweilen einlädt, nun zugepflastert und mit einem neuen Brunnen versehen werden soll. Der Schlossgarten ist einer der wenigen Orte in der Stadt, der sich dadurch auszeichnet, dass er den Menschen ein Meer an Farbenpracht dank unterschiedlicher „Blumenmeere“ bietet. Das Anlegen einer anderen Grünfläche im Schlossgarten wird diese schöne Farbenpracht auch nicht ersetzen,“ so der Osnabrücker FDP-Politiker Moritz Gallenkamp.
Er führt … Weiterlesen

Osnabrück, 26.06.2017. Die Freien Demokraten kritisieren die unübersichtlichen Umleitungswege in der Stadt Osnabrück. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Wir brauchen dringend den Lückenschluss der A 33 mit der A 1. Seit vielen Jahren beobachten wir das Verkehrschaos in Osnabrück bei Sperrung der Autobahn. In der vergangenen Woche war es wieder so weit. Am Donnerstagnachmittag war die Autobahn A 30 um Osnabrück wegen eines Lkw-Unfalls komplett gesperrt. Die Umleitung führte mitten durch Osnabrück. Es war kein Durchkommen mehr und Lkw reihte sich an Lkw. Dazu kommen in der gerade begonnenen … Weiterlesen

Osnabrück, 02.06.2017. Die FDP-Fraktion im Osnabrücker Stadtrat will die Hängepartie um das Einkaufszentrum am Neumarkt beenden. Sie schlägt vor, sofort mit dem Investor den Ankauf der Immobilie zu verhandeln bzw. mit örtlichen Investoren zusammenzubringen, die mit neuen Ideen den Standort nachhaltig entwickeln.
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Robert Seidler sagt: „Es wäre unverantwortlich, weiter nur zuzusehen. Hier ist sofortiges Handeln angesagt. Wir müssen die Sache selbst in die Hand nehmen.“
Der Fraktionschef Dr. Thomas Thiele ergänzt: „Wir haben immer gefordert, dass in dem Einkaufszentrum im oberen Bereich auch Wohnungsbau vorgesehen werden sollte. Wir wollen … Weiterlesen

Osnabrück, 16.05.2017. Die Freien Demokraten kritisieren erneut die Aufbringung sogenannter Berliner Kissen in den Straßenzügen am Westerberg.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Die bislang als Test eingesetzten Berliner Kissen zeigen, dass besonders die Anwohner, die direkt an den Berliner Kissen wohnen, über eine erhöhte Lärmbelästigung durch das Abbremsen vor und das Beschleunigen nach der Überfahrung der Berliner Kissen klagen. Die Verwaltung musste auch eingestehen, dass in der Testphase zwar eine Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeit durch die Kissen erreicht wurde, eine Reduzierung der Verkehrsmengen konnte sie aber nicht feststellen.“
Ursprünglich sollten 31 Berliner Kissen zum Einsatz kommen. Jetzt sollen weitere 52 Berliner … Weiterlesen

Osnabrück, 30.04.2017. Als Gewinn für die Osnabrücker Bürger sieht Oliver Hasskamp, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der FDP, die Planungen der Stadt zum Aufbau digitaler Werbeflächen. Die Stadt Osnabrück plant mit der Firma Ströer solche Flächen an Osnabrücks Ausfallstraßen, wie Martinistr., Blumenhaller Weg oder Pagenstecherstraße. Hierdurch ergeben sich neuen Möglichkeiten für die Stadt, um die Bürger über Veranstaltungen und Serviceangebote Osnabrücks zu informieren. Auch Nachrichten sollen geschaltet werden. Hasskamp macht aber deutlich, dass er die Gefahr von Ablenkung im Straßenverkehr und Reizüberflutungen als hoch einschätze, und die Auswahl der Standorte von der Verwaltung mit Sorgfalt … Weiterlesen

Osnabrück, 26.04.2017. Die Freien Demokraten kritisieren die Verwaltung wegen ihres Umganges mit den sog. „Liebesschlössern“.
Oliver Hasskamp, FDP-Ratsmitglied im Stadtentwicklungsausschuss erklärt: „Als der romantische Hype der „Liebesschlösser“ auch in Osnabrück begann, hätte die Verwaltung sehen müssen, was auf sie zukommt, wenn sie das an öffentlichen Einrichtungen duldet. Sie hätte sich Gedanken machen müssen, wie Standorte gefunden werden, an dem diese Schlösser möglicherweise einen Platz finden, ohne Schaden anzurichten. Damit hätten die jetzt bezifferten Kosten in Höhe von ca. 20.000 € vermieden werden können.“
Zum einen sei der monitäre Schaden groß, zum anderen das Vertrauen … Weiterlesen

Osnabrück, 26.04.2017.
„Seit Jahren sind wir die treibende Kraft für die Neugestaltung des Neumarktes und werden auch weiterhin so zügig wie möglich die entscheidenden Schritte voranbringen, um Osnabrücks zentralen Platz so umzugestalten, dass er seiner Funktion und Bedeutung entsprechend aufgewertet wird“. Das erklären die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning (SPD), Michael Hagedorn (GRÜNE), Thomas Thiele (FDP), Gisela Brandes-Steggewentz (DIE LINKE) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG-Piraten). „Aus diesem Grunde sind auch wir mit dem Entwicklungsvorstand von Unibail-Rodamco in Kontakt, um endlich mit der baulichen Entwicklung am Südrand weiterzukommen. Der Stillstand am Neumarkt muss sowohl hinsichtlich … Weiterlesen

Osnabrück, 10.03.2017. Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und die Beschlüsse des Rates mit abenteuerlichen Argumenten auszuhebeln“, kritisieren die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning, Michael Hagedorn, Dr. Thomas Thiele, Wulf-Siegmar Mierke und Giesela Brandes-Steggewentz den OB scharf.
Bereits vor ziemlich genau einem Jahr habe Griesert einen eindeutigen Beschluss des Rates durch seinen Einspruch bei der Kommunalaufsicht aufgehalten. Die Prüfstelle im Innenministerium kam damals zu … Weiterlesen

Osnabrück, 07.02.2017. Der Osnabrücker FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele fordert vom Land Niedersachsen, den beitragsfreien Kindergarten noch in diesem Jahr umzusetzen: „Vor Ort in Osnabrück würden viele Familien von einer solchen Entlastung profitieren. In Zeiten hohen finanziellen Überschusses beim Staat ist es an der Zeit, den Menschen etwas zurück zu geben und gerade Familien und die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft, zu entlasten. Sie werden bisher durch die sogenannte Kalte Progression und gestiegenen Immobilienpreise immer stärker belastet.“
Thiele begrüßt daher den Vorstoß der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag: „Es ist traurig, dass … Weiterlesen