Aktuelles – Stadtrat

Osnabrück, 15.11.2017.  Die FDP lehnt eine Komplettsperrung der Rheiner Landstraße und Richard-Wagner-Straße während der geplanten Kanal- und Straßenbauarbeiten ab. Allein der erste Bauabschnitt solle nach Angaben der Verwaltung ca. 2,5 Jahre dauern und unter Vollsperrung laufen.  „Der dadurch abzusehende wirtschaftliche Schaden für die anliegenden Unternehmen ist nicht hinnehmbar,“ erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele.
Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP, Oliver Hasskamp ergänzt: „Wir hatten die Verwaltung beauftragt, eine Tunnelbauweise ähnlich der Lotter Straße zu prüfen. Aufgrund der Gegebenheiten in dem Bereich ist das leider nicht möglich. Deshalb muss die Verwaltung jetzt alternative Lösungen aufzeigen, wie die Baumaßnahmen so schonend wie möglich … Weiterlesen

Osnabrück, 13.10.2017. Die FDP-Fraktion des Osnabrücker Stadtrates will die gewerblichen Flohmärkte ab 2018 erhalten.
Das FDP-Ratsmitglied Oliver Hasskamp sagt: „Es kann doch nicht sein, dass altes Brauchtum den Bürgern weggenommen werden soll. Die Flohmarktorganisation wird zwar gewerblich betrieben, die Verkäufer sind allerdings meist privat. Von diesen privaten Anbietern sind manche auf diese zusätzlichen Einnahmen angewiesen.“ Hasskamp ergänzt: „Es wäre schade, wenn Attraktionen wie der Osnabrücker Nachtflohmarkt aufgrund des Beschlusses durch das OVG Lüneburg nicht mehr stattfinden dürften. Dieser zieht nicht nur Bürger aus Osnabrück, sondern auch aus umliegenden Städten an. Ohne die unterschiedlichsten Flohmärkte wäre unserer Stadt um eine Attraktivität ärmer.“
Hintergrund: … Weiterlesen

Osnabrück, 10.10.2017. Die FDP Ratsfraktion kritisiert die Entscheidung der Stadt Osnabrück, die Neumarktfläche nicht erneut für einen Weihnachtsmarkt auszuschreiben. Die Stadtverwaltung gebe dadurch ein falsches Signal. Der Neumarkt werde in Zukunft Auto- und Busfrei werden. Natürlich gehöre an diese Stelle auch ein Weihnachtsmarkt. Er diene als Bindeglied zwischen den Märkten am Ledenhof, Johanniskirche und Theater. Auch der Weihnachtsmarkt am Ledenhof habe es aus finanzieller Sicht nicht leicht und müsse sich erst einmal etablieren.

Weitergedacht wäre für den Zeitraum der Öffnung des Weihnachtsmarktes am Neumarkt auch eine Sperrung für den Busverkehr. „Die Bürger hätten dann die Möglichkeit den Markt auf dem neuen … Weiterlesen

Osnabrück, 06.09.2017. Die FDP Ratsfraktion Osnabrück befürwortet die Modernisierung des Ledenhofes und des Schlossgartens, wenn das Urheberrecht auf die Stadt übertragen wird. „Nach Jahren des Stillstandes von Neumarkt bis Ledenhof erwacht Osnabrück nun endlich aus dem Dornröschenschlaf“, befindet der stadtentwicklungspolitische Sprecher Oliver Hasskamp. 2/3 der Investitionssumme könne die Stadt über Fördermittel erhalten. Allerdings sei man nicht mit allen Punkten des Siegerentwurfes zum Schlossgarten einverstanden. Da müssten noch Überarbeitungen erfolgen u.a. bezüglich Hecken und Bänken. Die Notwendigkeit den Ledenhof an erster Stelle neu zu überplanen habe für die Freien Demokraten oberste Priorität. Allerdings sei die Frage des Urheberrechtes von entscheidender Bedeutung. … Weiterlesen

Osnabrück, 07.08.2017. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück fordert die Durchführung der geplanten Kanalbauarbeiten zwischen Rückert- und Mozartstraße im bergmännischen Tunnelbauverfahren.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Die positiven Erfahrungen beim Kanalbau in der Lotterstraße mit dem bergmännischen Tunnelvortrieb sowohl bei den betriebswirtschaftlichen Kosten als auch beim Nutzen (Erhalt der Betriebe, minimale Belastung für die Anwohner) lassen keine anderes Verfahren zu, als den Kanal in der Rheiner Landstraße in einem Tunnel zu bauen.
Während der 3-jährigen Baumaßnahme soll die Straße in dem Bereich gesperrt bleiben. Gegenwärtig gibt es noch kein Konzept, wie der Verkehr während dieser Bauphase geführt werden soll.
Die Rheiner … Weiterlesen

Osnabrück, 05.08.2017. FDP irritiert über plötzliche Alleingänge der Regenbogenkoalitionäre

„Wenn wir weiterhin zusammenstehen, können wir die Verkehrssituation in Osnabrück dauerhaft verbessern. Profilierungsversuche einzelner Fraktionen helfen in der Sache nicht“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die medialen Aktivitäten einiger Regenbogenfraktionen. Thiele sagt: „In der Vergangenheit haben alle Fraktionen verschiedendste Lösungsvorschläge zum Thema bessere Verkehrssituation im Rat eingebracht. Daraus sind Zweckbündnisse entstanden, um in der Sache vorran zu kommen. Die jetzt durchgesetzte Neumarktsperrung ist ein positives Beispiel. Auch der von uns geforderte busfreie Neumarkt wird von der Mehrheit des Rates unterstützt. Dieser Weg der Kooperation sollte weitergegangen werden. Wenig hilfreich sind Alleingänge.
Die … Weiterlesen

Osnabrück, 03.08.2017. Zu den Ergebnissen des sogenannten Diesel-Gipfels äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele: „Eine absolute Unverfrorenheit. Ein Staatskartell aus Politik und Autoindustrie hat sich zusammengesetzt, um die Schuldigen der Misere auszumachen: Es sind die Menschen, die es sich nicht leisten können, alle zwei Jahre ein neues Auto zu kaufen.
Politik und Autoindustrie sollten sich schämen. Die Politik, dass sie die Autoindustrie nicht in die Pflicht genommen hat, Autos mit Hardware anstatt nur mit Software umzurüsten und die Autoindustrie, dass sie glaubt, mit einem Bonus Besitzer von über 10 Jahre alten Dieselfahrzeugen zu Neukäufen zu bringen.
Wie sollen sich Familien einen Neuwagen … Weiterlesen

„Der Siegerentwurf für die Neugestaltung des Schlossgartens verwundert und lässt auftretende Probleme erahnen. Es ist recht verwunderlich, dass ein Schlossgarten, der jedes Jahr eine Strahlkraft dank seiner Blumenbete entwickelt und somit zum Verweilen einlädt, nun zugepflastert und mit einem neuen Brunnen versehen werden soll. Der Schlossgarten ist einer der wenigen Orte in der Stadt, der sich dadurch auszeichnet, dass er den Menschen ein Meer an Farbenpracht dank unterschiedlicher „Blumenmeere“ bietet. Das Anlegen einer anderen Grünfläche im Schlossgarten wird diese schöne Farbenpracht auch nicht ersetzen,“ so der Osnabrücker FDP-Politiker Moritz Gallenkamp.
Er führt weiter aus: „Aus einem Blumenmeer wird eine Steinwüste! Dass … Weiterlesen

Osnabrück, 26.06.2017. Die Freien Demokraten kritisieren die unübersichtlichen Umleitungswege in der Stadt Osnabrück. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Wir brauchen dringend den Lückenschluss der A 33 mit der A 1. Seit vielen Jahren beobachten wir das Verkehrschaos in Osnabrück bei Sperrung der Autobahn. In der vergangenen Woche war es wieder so weit. Am Donnerstagnachmittag war die Autobahn A 30 um Osnabrück wegen eines Lkw-Unfalls komplett gesperrt. Die Umleitung führte mitten durch Osnabrück. Es war kein Durchkommen mehr und Lkw reihte sich an Lkw. Dazu kommen in der gerade begonnenen Ferienzeit noch zahlreiche städtische Baustellen. Im Radio wurde davon abgeraten, … Weiterlesen