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Gabriela König setzt sich in Berlin für Karmann-Verkauf an Magna ein

koenig57x80.jpgOsnabrück/Hannover/Berlin, 19.05.2010. Die Osnabrücker FDP-Landtagsabgeordnete Gabriela König hat sich in Berlin dafür eingesetzt, den Karmann-Verkauf an Magna doch noch zu ermöglichen. Sie setzt auf eine Ministererlaubnis durch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. In Berlin sprach König mit dem parlamentarischen Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums Hans-Joachim Otto. Er versprach, sich bei Minister Brüderle für die Erlaubnis zum Verkauf von Karmann an Magna einzusetzen.

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Sander und Happach-Kasan im Botanischen Garten
vogt54x80.jpgOsnabrück, 11.05.2010. Osnabrücker Genbank findet bundesweites Interesse. Besuch von Umweltminister Sander und Dr. Happach-Kasan MdB im Botanischen Garten der Universität Osnabrück. Die Vereinten Nationen haben das Jahr 2010 zum Internationalen Jahr der Biodiversität erklärt. Die Vielfalt des Lebens auf der Erde besser kennen zu lernen und zu erhalten, ist Ziel dieser weltweiten Initiative. Der Botanische Garten der Universität Osnabrück leistet mit der Etablierung und Koordinierung der Genbank für Wildpflanzen für Ernährung und Landwirtschaft (WEL) einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Artenvielfalt.
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Thiele: „Die Gewerbesteuer gehört ersetzt“

thielet53x80.jpgOsnabrück, 12.05.2010. „Mutiger Bürokratieabbau, striktes Sparen und faire Steuern für die Mitte sind unverzichtbar, wenn wir unsere Kommunen nachhaltig stärken wollen“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele. „Die Städte und Gemeinden brauchen eine solide und verlässliche Finanzierungsquelle und Planungssicherheit. Die unberechenbare Gewerbesteuer ist längst Fluch statt Segen und gehört ersetzt.

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Westerwelle hält an Entlastungszielen fest
Was nun, Herr Westerwelle?Berlin 12.05.2010. FDP-Chef Guido Westerwelle hält an den zentralen Reformvorhaben der Liberalen unverändert fest. Wegen der verlorenen Bundesratsmehrheit müsse man "das durchsetzen, was wirklich geht", sagte Westerwelle in der ''ZDF''-Sendung ''Was nun? ''. Einsparungen bei Bildung und Forschung hält Westerwelle dagegen für "einen schweren Fehler". Ausgaben für Bildung und Kinder seien "richtig gut investiertes Geld" in die Zukunft Deutschlands.
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Thiele: „Doppelhaushalt widerspricht demokratischem Verständnis der Liberalen“

thielet53x80.jpgOsnabrück, 11.05.2010. „Der Zeitpunkt für die Einführung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2011 und 2012 ist denkbar ungeeignet. Die Ausgangslage für eine Haushaltsaufstellung wird bereits für das kommende Jahr aufgrund unklarer Finanz- und Wirtschaftsprognosen schwierig, erst recht aber für das zweite Jahr eines Doppelhaushalts 2011/2012“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele.

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FDP: „Kompetenzen der Schulen erweitern“

thielet53x80.jpgwinkler53x80.jpgOsnabrück, 10.05.2010. Für die FDP-Fraktion ist die Übergabe der Zuständigkeit für die Reinigung an die Schulen kein Witz. „In Brandenburg ist man da schon viel weiter als in Osnabrück“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Charlotte Winkler. Dort gibt es ein Modellvorhaben zur Erweiterung von Befugnissen von Schulen und zur Stärkung der Effizienz des Schulmanagements.

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„In anderen Ländern rollen sie längst – und wir testen und testen und testen!“

koenig57x80.jpgHannover, 03.05.2010. Die FDP-Verkehrsexpertin Gabriela König begrüßt den geplanten Probebetrieb für die so genannten Gigaliner auf Bundesebene. Zugleich kritisiert sie, dass die Öko-Laster noch immer nicht regulär auf unseren Straßen unterwegs sind. König sagt: „Gigaliner sind ökonomischer und ökologischer als herkömmliche LKW. Und während sie in anderen Ländern schon lange zum Straßenbild gehören, dauert es bei uns in Deutschland wie so oft etwas länger: Wir testen und testen und testen.“

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Montag, 6. September 2010
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