Aktuelles – Stadtrat

Osnabrück, 13.06.2014. Die FDP-Fraktion im Osnabrücker Stadtrat bewertet die Kooperationsbereitschaft des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) mit Twente sehr positiv.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Das Scheitern des Flughafens Twente ist ein Aufbruchsignal für den FMO. Eine Zusammenarbeit mit Twente und Enschede wird die Wirtschaftskraft und den Standort nachhaltig stärken. Endlich wird die von uns immer angemerkte überregionale Bedeutung des Flughafens erkannt. Ein solches Bündnis über Grenzen hinweg hat Strahlkraft. Das verstehe ich unter gelebtem Europa.“

Osnabrück, 03.06.2014. Die Liberalen im Stadtrat werten die jetzige Haltung der SPD zum Ergebnis der Bürgerbefragung als unprofessionell. „Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Wenn eine Partei eine demokratische Entscheidung nicht akzeptieren will, ist das ein politisches Armutszeugnis. Die SPD zieht sich als beleidigte Leberwurst in die Schmollecke zurück und stellt ihre Arbeit ein. Von gewählten Politikern erwartet man eigentlich was anderes. Der Auftrag an den Rat, Politik für die Zukunft der Menschen in Osnabrück zu gestalten und sich um die Daseinsvorsorge zu kümmern, wurde von den dafür gewählten SPD-Repräsentanten im Rat der Stadt Osnabrück an die Bürger zurückgegeben.“

Mit Bürgernähe … Weiterlesen

Osnabrück, 26.05.2014. Die Liberalen im Stadtrat freuen sich über den Ausgang der Bürgerbefragung zur Westumgehung. Die FDP setzt sich seit 20 Jahren gegen die Westumgehung ein. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt dazu: „Eine tolle Leistung und unseren großen Respekt für die Bürgerinitiative BEPO und diejenigen, die zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Sie haben über zwei Jahre mit vollem Einsatz gegen die Westumgehung gekämpft. Das Ergebnis zeigt, dass es möglich ist, parteiunabhängig Bürgerinteressen  durchzusetzen. Eine Diffamierung der Bürger für ihr Engagement durch die beiden großen Parteien zahlt sich nicht aus.

Jetzt muss das Ziel sein, die Emotionen zurückzufahren und ein neues … Weiterlesen

Osnabrück, 26.05.2014. Die Liberalen im Stadtrat Osnabrück freuen sich über das Engagement des VFL in Sachen Crowdfunding. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt dazu: „Vor genau einem Jahr hatte die FDP angeregt, dass der VFL mithilfe von Fananleihen seine Finanzen stabilisieren könnte. Ich war mir sicher, dass ein Teil der großen Fangemeinde in Osnabrück und Umgebung finanziell in der Lage ist, den VFL so zu unterstützen. Die dadurch entstehende innere Verbundenheit mit dem Verein stärkt das Wir-Gefühl und wird sich auch auf die Außendarstellung positiv auswirken. Wir begrüßen es, dass der Verein diesen neuen Weg geht, um seine Finanzen selbst … Weiterlesen

Osnabrück, 22.05.2014. Das neue Plakat der Westumgehungsbefürworter spricht Bände: Entlarvend und rückwärtsgewandte Einlassung des Alt OB´s Fip
NOZ v. 13.05.2014: Der frühere Oberbürgermeister und Ehrenbürger von Osnabrück, Hans-Jürgen Fip (SPD), hat sich mit Nachdruck für den Bau der Entlastungsstraße West/Westumgehung ausgesprochen. „Die Stadt muss eine leistungsfähige Infrastruktur bereitstellen, um wirtschaftlich eine Zukunft zu haben“, sagte Fip während einer gemeinsamen öffentlichen Fraktionssitzung von SPD und CDU im Rathaus. Der industrielle Kern, den früher das Stahlwerk und heute die Kupferindustrie und der Autobau bilden, werde voraussichtlich nicht viel weiter wachsen, sagte Fip. Das Oberzentrum Osnabrück müsse sich daher wirtschaftlich auf den sogenannten tertiären … Weiterlesen

Osnabrück, 22.05.2014. Allianz der Straßenkritiker will starkes Ergebnis
In einer Pressekonferenz haben die Gegner der Westumgehung noch mal deutlich Stellung bezogen. „Wir werden in den letzten Tagen und Stunden vollen Einsatz zeigen, um die Bürgerinnen und Bürger von der Unsinnigkeit der Westumgehung zu überzeugen“, erklären Simone Körber von der Bürgerinitiative Bepo und Elisabeth Michel vom Bürgerverein Nordwest. „Zum Abschluss haben wir mit einem Rundschreiben an alle Haushalte deutlich gemacht, dass die Entscheidung keine parteipolitische ist, sondern allein eine Sachfrage. Die Aktion der Befürworter mit den Oberbürgermeister-Plakaten ohne jedes Sachargument, also quasi mit der Autorität des Amtes zu werben, ist für den … Weiterlesen

Osnabrück, 09.05.2014. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele sieht die Infokampagne der Verwaltung zur Bürgerbefragung Westumgehung kritisch. Darin wird zum Beispiel der jetzige Bestand der Fläche als graue Schlammwüste dargestellt und als Planung eine mit vielen Bäumen und grünen Hecken gesäumte Straße mit wenig Verkehr. Da die Straße aber nach offiziellen Schätzungen ca. 16.500 Pkw´s und 1.200 Lkw´s am Tag befahren werden, wird den Bürgern mit dem vorgelegten Bildmaterial eine ganz andere Situation vorgegaukelt. Thiele sagt: „Kein Wunder, wenn die Emotionen bei  Bürgern, Gegnern und Befürwortern hochkochen. Wenn die Verwaltung ein umfassendes Szenario auch mit erhöhtem Verkehr und Schwerlastverkehr dargestellt hätte, … Weiterlesen

Osnabrück,  04.04.2014. Die Liberalen kritisieren das IT-Management der Stadtverwaltung. „Das IT-Management der Stadt ist ungenügend. Das Supportende von Windows XP war lange absehbar. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum nicht rechtzeitig reagiert wurde und die EDV-Systeme der Stadt jetzt teils über mehrere Monate einem unnötigen Risiko ausgesetzt werden. Die Stadt hat bei Datensicherheit und Datenschutz eine Vorbildfunktion, auf die sich die Bürger verlassen. Dem muss die Stadt zukünftig wieder gerecht werden“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die Antwort der Verwaltung auf das Auslaufen von Windows XP.

„Fraglich ist auch, ob Umrüstungskosten durch eine vorausschauende Planung und Beschaffung hätten vermieden werden können. … Weiterlesen

Osnabrück, 02.04.2014. Regenbogenkoalition appelliert an OB: Keine Blockade!
Mit großer Mehrheit hat der Rat den Vertrag mit dem Neumarkt-Center Betreiber beschlossen. Gegen die Stimmen der CDU haben SPD, Grüne, Linke, FDP, UWG und Piraten den
sogenannten Durchführungsvertrag auf den Weg gebracht. Darin  werden die Details des Einkaufszentrumsbetriebs geklärt, die nicht im Bebauungsplan geregelt werden können.
„Die Gegenstimme von Oberbürgermeister Griesert ist eine vertane Chance. Seine Vorgänger haben wichtige Projekte auch mal gegen die eigene Fraktion durchgesetzt und dadurch an Einfluss und Strahlkraft gewonnen. Diese Größe kann Griesert leider offensichtlich nicht zeigen“ erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Frank Henning und Michael Hagedorn.

Die … Weiterlesen