Aktuelles – Stadtrat

Osnabrück, 26.05.2014. Die Liberalen im Stadtrat Osnabrück freuen sich über das Engagement des VFL in Sachen Crowdfunding. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt dazu: „Vor genau einem Jahr hatte die FDP angeregt, dass der VFL mithilfe von Fananleihen seine Finanzen stabilisieren könnte. Ich war mir sicher, dass ein Teil der großen Fangemeinde in Osnabrück und Umgebung finanziell in der Lage ist, den VFL so zu unterstützen. Die dadurch entstehende innere Verbundenheit mit dem Verein stärkt das Wir-Gefühl und wird sich auch auf die Außendarstellung positiv auswirken. Wir begrüßen es, dass der Verein diesen neuen Weg geht, um seine Finanzen selbst … Weiterlesen

Osnabrück, 22.05.2014. Das neue Plakat der Westumgehungsbefürworter spricht Bände: Entlarvend und rückwärtsgewandte Einlassung des Alt OB´s Fip
NOZ v. 13.05.2014: Der frühere Oberbürgermeister und Ehrenbürger von Osnabrück, Hans-Jürgen Fip (SPD), hat sich mit Nachdruck für den Bau der Entlastungsstraße West/Westumgehung ausgesprochen. „Die Stadt muss eine leistungsfähige Infrastruktur bereitstellen, um wirtschaftlich eine Zukunft zu haben“, sagte Fip während einer gemeinsamen öffentlichen Fraktionssitzung von SPD und CDU im Rathaus. Der industrielle Kern, den früher das Stahlwerk und heute die Kupferindustrie und der Autobau bilden, werde voraussichtlich nicht viel weiter wachsen, sagte Fip. Das Oberzentrum Osnabrück müsse sich daher wirtschaftlich auf den sogenannten tertiären … Weiterlesen

Osnabrück, 22.05.2014. Allianz der Straßenkritiker will starkes Ergebnis
In einer Pressekonferenz haben die Gegner der Westumgehung noch mal deutlich Stellung bezogen. „Wir werden in den letzten Tagen und Stunden vollen Einsatz zeigen, um die Bürgerinnen und Bürger von der Unsinnigkeit der Westumgehung zu überzeugen“, erklären Simone Körber von der Bürgerinitiative Bepo und Elisabeth Michel vom Bürgerverein Nordwest. „Zum Abschluss haben wir mit einem Rundschreiben an alle Haushalte deutlich gemacht, dass die Entscheidung keine parteipolitische ist, sondern allein eine Sachfrage. Die Aktion der Befürworter mit den Oberbürgermeister-Plakaten ohne jedes Sachargument, also quasi mit der Autorität des Amtes zu werben, ist für den … Weiterlesen

Osnabrück, 09.05.2014. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele sieht die Infokampagne der Verwaltung zur Bürgerbefragung Westumgehung kritisch. Darin wird zum Beispiel der jetzige Bestand der Fläche als graue Schlammwüste dargestellt und als Planung eine mit vielen Bäumen und grünen Hecken gesäumte Straße mit wenig Verkehr. Da die Straße aber nach offiziellen Schätzungen ca. 16.500 Pkw´s und 1.200 Lkw´s am Tag befahren werden, wird den Bürgern mit dem vorgelegten Bildmaterial eine ganz andere Situation vorgegaukelt. Thiele sagt: „Kein Wunder, wenn die Emotionen bei  Bürgern, Gegnern und Befürwortern hochkochen. Wenn die Verwaltung ein umfassendes Szenario auch mit erhöhtem Verkehr und Schwerlastverkehr dargestellt hätte, … Weiterlesen

Osnabrück,  04.04.2014. Die Liberalen kritisieren das IT-Management der Stadtverwaltung. „Das IT-Management der Stadt ist ungenügend. Das Supportende von Windows XP war lange absehbar. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum nicht rechtzeitig reagiert wurde und die EDV-Systeme der Stadt jetzt teils über mehrere Monate einem unnötigen Risiko ausgesetzt werden. Die Stadt hat bei Datensicherheit und Datenschutz eine Vorbildfunktion, auf die sich die Bürger verlassen. Dem muss die Stadt zukünftig wieder gerecht werden“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die Antwort der Verwaltung auf das Auslaufen von Windows XP.

„Fraglich ist auch, ob Umrüstungskosten durch eine vorausschauende Planung und Beschaffung hätten vermieden werden können. … Weiterlesen

Osnabrück, 02.04.2014. Regenbogenkoalition appelliert an OB: Keine Blockade!
Mit großer Mehrheit hat der Rat den Vertrag mit dem Neumarkt-Center Betreiber beschlossen. Gegen die Stimmen der CDU haben SPD, Grüne, Linke, FDP, UWG und Piraten den
sogenannten Durchführungsvertrag auf den Weg gebracht. Darin  werden die Details des Einkaufszentrumsbetriebs geklärt, die nicht im Bebauungsplan geregelt werden können.
„Die Gegenstimme von Oberbürgermeister Griesert ist eine vertane Chance. Seine Vorgänger haben wichtige Projekte auch mal gegen die eigene Fraktion durchgesetzt und dadurch an Einfluss und Strahlkraft gewonnen. Diese Größe kann Griesert leider offensichtlich nicht zeigen“ erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Frank Henning und Michael Hagedorn.

Die … Weiterlesen

Osnabrück, 07.03.2014. „Die aktuelle Berichterstattung über die Ablehnung von Realschülern an einem Gymnasium aus Kapazitätsgründen bestätigt den hervorragenden Ruf und die Qualität der Osnabrücker Gymnasien“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele. „Ein ausgewogenes und gerechtes Angebot ist wichtig für die Osnabrücker Schullandschaft. Jeder Schüler in Osnabrück muss die Möglichkeit haben, entsprechend seiner Fähigkeiten und Stärken beschult zu werden. Dafür hat sich die FDP immer eingesetzt. Realschüler mit einem erweiterten Sek.1 Abschluss haben einen Rechtsanspruch auf einen Platz an einem Gymnasium. In Niedersachsen und auch in Osnabrück hat die rotgrüne Schulpolitik dazu geführt, dass die Gymnasien immer mehr ins Hintertreffen geraten.

Anstatt … Weiterlesen

Osnabrück, 24.01.2014. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Osnabrück, Dr. Thomas Thiele, sieht sich in seiner Kritik am Finanzgebaren der Stadt durch den Verwaltungsrechtler Professor Ipsen bestätigt.
Thiele sagt: „Prof. Ipsen hat in der heutigen NOZ-Ausgabe betont, dass Kommunen keine Freiräume für spekulative Geldgeschäfte haben. Seit Jahren fordere ich die Stadt auf, keine Fremdwährungs- und Derivatgeschäfte zu tätigen. Risikobehaftete Finanzgeschäfte haben in einer öffentlichen Verwaltung nichts zu suchen. Mit Steuergeldern darf man nicht so umgehen. Mit dem Geld der Bürger muss mündelsicher umgegangen werden, so dass Wertverluste ausgeschlossen sind. Finanzielle Risiken dürfen nicht mehr eingegangen werden.

Ein treuhänderischer Umgang mit dem Geld der Bürger … Weiterlesen

Osnabrück, 15.01.2014. Ein OB der leisen Töne: Offen, sympathisch, gut gekleidet geht er auf die Bürger zu.
Bei der Neumarktsanierung und dem VfL wirkt er vermittelnd. Ob er die Finanzen im Griff hat?
Die Stadt als Bank für ihre Gesellschaften einzusetzen: katastrophal! Die Kosten für Theater und Stadthalle: unwägbar.
Eigene „Leuchttürme“? Der Wahlkampfslogan „Kinder, Klima, Kultur“ wartet noch auf Umsetzung. Die Renovierung der Hasebrücke verursacht für die Anlieger große Schwierigkeiten. Bald wird der Bürger bei der Westumgehung anders entscheiden als der OB wünscht.
Er hat das Potential, einer der besten Oberbürgermeister für unsere Stadt zu werden: Wir wünschen viel Glück und Geschick!