Aktuelles – Stadtrat

Osnabrück, 16.07.2015. Die Abgeordneten Henning und Bajus (Abgeordnete von SPD oder Grünen) haben eine ausreichende Kostenübernahme für Osnabrück für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen verhindert. Darauf weist FDP-Politiker Dr. Thomas Thiele hin. In einer Abstimmung im Landtag stimmten Henning und Bajus gegen die von den niedersächsischen Kommunen geforderte Zahlung von 10.000 Euro pro Jahr und Flüchtling, die notwendig ist, um eine adäquate Versorgung sicherzustellen. „Damit wird Osnabrück also auch weiter im Stich gelassen und muss weiterhin aus eigener Tasche immense Beträge für die Unterbringung und Versorgung aufwenden“, kritisierte Thiele. „Die Osnabrücker Landtagsabgeordneten machen sich nach der Entscheidung für die … Weiterlesen

Osnabrück, 08.07.2015. Die Freien Demokraten wollen für die in Aufsichtsräten entsandten Ratsmitglieder klare transparente Richtlinien. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Der Konzern Stadt Osnabrück ist in eine Vielzahl von Eigen- und Beteiligungsgesellschaften gesplittet. Für die Ratsmitglieder wird das Konstrukt immer unübersichtlicher, obwohl der Rat das oberste Entscheidungsgremium ist. In den städtischen Gesellschaften mit einem Aufsichtsrat entscheiden wenige von den Fraktionen entsandte Ratsmitglieder.
Uns ist es sehr wichtig, dass diese Ratsmitglieder geschult werden, ausreichende Kenntnisse und auch Zeit haben, diese Aufgabe verantwortungsbewusst wahrzunehmen. In der vergangenen Zeit ist bei uns der Eindruck entstanden, dass nicht allen Ratsmitgliedern bewusst ist, welche Verantwortung … Weiterlesen

Osnabrück, 29.06.2015. Die Freien Demokraten wollen bei der Verlegung der Bundesstraße 68 auf den Autobahnring nicht aufgeben. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Bereits seit 2008 haben wir Anträge an den Rat gestellt, um den Verzicht der Bundesautobahn-Umleitungsstrecke über die Bundesstraße 68 zu prüfen bzw. eine Herabstufung der Straße zu erreichen. Endlich hatte jetzt der Oberbürgermeister diese Überlegung aufgegriffen. Die Antwort der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist für die Osnabrücker Bevölkerung ein Schlag ins Gesicht. Es ist deshalb an der Zeit, dass die Osnabrücker Landtagsabgeordneten sich darum kümmern. Entweder der Transit-LKW-Verkehr wird aus der Stadt verbannt oder die … Weiterlesen

Osnabrück, 17.06.2015. Die Freien Demokraten wollen die Stadtmobilität vorantreiben und erhalten Unterstützung aus den anderen Fraktionen. Ein entsprechender Ratsantrag wurde von der Gruppe UWG und Piraten mitgetragen. Die Zählgemeinschaft hatte auch viel Sympathie dafür, bräuchte aber noch Zeit, um sich mit den einzelnen Punkten zu beschäftigen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Mit unserer Initiative wollen eine Verkehrssituation in der Innenstadt schaffen, die eine deutliche Verbesserung für Anwohner und Besucher bedeutet.  In Osnabrück hinken wir den veränderten Lebensgewohnheiten der Menschen hinterher. Städte wie Zürich haben Verkehrskonzepte entwickelt, deren Umsetzung auch in vielen deutschen Großstädten angedacht werden. In Osnabrück hakt es … Weiterlesen

Osnabrück, 10.06.2015. Zum wiederholten Mal kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele das Finanzmanagement der Stadt. Thiele sagt: „Immer wenn die Finanzexperten der Stadt mit einem neuen Coup die städtischen Finanzen stärken wollten, ist das nach hinten losgegangen. Das begann mit der Koch-Affäre, Derivatgeschäften, Schweizer Franken und seit 2014 der Konzernfinanzierung. Immer wurden rasch Gewinne erzielt. Doch im Nachhinein kam jedes Mal das böse Erwachen. Für die Koch-Affäre zahlt die Stadt heute noch. Wie lange kann die Stadt sich noch große Summen zu günstigen Konditionen leihen  und das Geld an ihre Tochterunternehmen zu marktüblichen Zinsen weitergeben? Was ist, wenn die Zinsen … Weiterlesen

Osnabrück, 28.05.2015. Für die Freien Demokraten im Stadtrat Osnabrück sind die Ausbauplanungen am Nettebad kein geeignetes Instrument, um die Stadtwerke nach vorn zu bringen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Wir lehnen den Bebauungsplan und damit auch den Bau einer Kartbahn am Nettebad nach intensiver Beratung ab. Die Stadtwerke Osnabrück ist ein angesehenes Energieunternehmen, dessen Kompetenzen in den Bereichen Energie, Wasser und ÖPNV liegen und somit der Daseinsvorsorge dienen. Nach der Übernahme der Bäderbetriebe von der Stadt hat die Stadtwerke die Osnabrücker Bäder aufgewertet und besonders das Nettebad zu einem Anziehungspunkt entwickelt. Das verdient unseren Respekt.

Die jetzigen Planungen einer Kartbahn … Weiterlesen

Osnabrück, 19.05.2015. „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, begründet der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die ablehnende Haltung der Freien Demokraten zu weiteren Rettungsversuchen des VFL Osnabrück. Thiele sagt: „Wir stehen zu unserer seit Jahren vertretenen Meinung, dass es nicht Aufgabe einer hochverschuldeten Stadt ist, einen Profiverein finanziell zu unterstützen. Wir haben ein geordnetes Insolvenzverfahren gefordert, dass sich als Chance begreifen lässt. Wir haben seit langem eine Trennung von Profi- und Vereinssport gefordert. Das ist trotz Versprechen nicht geschehen. Kritisch sehen wir das finanzielle Engagement der Stadtwerke und der Sparkasse Osnabrück als Hauptsponsor.
Unsere Befürchtungen, dass der Verein … Weiterlesen

Osnabrück, 08.05.2015. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele übt deutliche Kritik an der städtischen Haushaltsführung: „Osnabrück stand schon in den vergangenen Jahren finanzpolitisch nie besonders gut da. Aber seit der Ära Fillep ab Januar 2013 trudelt die Stadt von einem finanziellen Desaster in das nächste. Sicher sind dem Finanzvorstand nicht alle fehlerhaften Entscheidungen anzulasten. Die rot-grün-schwarze Ratsmehrheit hat ihm dabei geholfen. Als Finanzchef hat er aber Sorge dafür zu tragen, dass die Stadt maßvoll mit ihren Finanzen umgeht. Fillep war damals angetreten als Mann der Sparsamkeit. Davon ist nichts zu sehen. Im Gegenteil. Klinikum, VFL, Sanierung OsnabrückHalle, Haseuferweg etc. – überall … Weiterlesen

Osnabrück, 29.04.2015  Statt Pressemitteilungen der Bundestierärztekammer aus dem Jahre 2010 zur Diskussionsgrundlage des aktuellen Wildtierverbots in Zirkussen zu machen, haben sich die Mitglieder der FDP aktuell ein eigenes Bild vor Ort gemacht. Der Zirkus gastiert zurzeit in Osnabrück an der Halle Gartlage. Der Pressesprecher Patrick Adolph sowie die Tierlehrer Tom Dieck jun. und Elvis Errani haben den Freien Demokraten alle Tiere des Zirkus Knie vorgestellt und sich offen sämtlichen Fragen zu Aufzucht, Haltung, Ernährung, Gesundheit, Transport und Winterquartier gestellt. Deutlich wurden der familiäre Umgang und die Zugewandtheit von Mensch und Tier.

Die Tiere stammen nicht aus der freien Wildbahn, sondern sind … Weiterlesen