Aktuelles – Stadtrat

Osnabrück, 28.05.2015. Für die Freien Demokraten im Stadtrat Osnabrück sind die Ausbauplanungen am Nettebad kein geeignetes Instrument, um die Stadtwerke nach vorn zu bringen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Wir lehnen den Bebauungsplan und damit auch den Bau einer Kartbahn am Nettebad nach intensiver Beratung ab. Die Stadtwerke Osnabrück ist ein angesehenes Energieunternehmen, dessen Kompetenzen in den Bereichen Energie, Wasser und ÖPNV liegen und somit der Daseinsvorsorge dienen. Nach der Übernahme der Bäderbetriebe von der Stadt hat die Stadtwerke die Osnabrücker Bäder aufgewertet und besonders das Nettebad zu einem Anziehungspunkt entwickelt. Das verdient unseren Respekt.

Die jetzigen Planungen einer Kartbahn … Weiterlesen

Osnabrück, 19.05.2015. „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, begründet der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die ablehnende Haltung der Freien Demokraten zu weiteren Rettungsversuchen des VFL Osnabrück. Thiele sagt: „Wir stehen zu unserer seit Jahren vertretenen Meinung, dass es nicht Aufgabe einer hochverschuldeten Stadt ist, einen Profiverein finanziell zu unterstützen. Wir haben ein geordnetes Insolvenzverfahren gefordert, dass sich als Chance begreifen lässt. Wir haben seit langem eine Trennung von Profi- und Vereinssport gefordert. Das ist trotz Versprechen nicht geschehen. Kritisch sehen wir das finanzielle Engagement der Stadtwerke und der Sparkasse Osnabrück als Hauptsponsor.
Unsere Befürchtungen, dass der Verein … Weiterlesen

Osnabrück, 08.05.2015. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele übt deutliche Kritik an der städtischen Haushaltsführung: „Osnabrück stand schon in den vergangenen Jahren finanzpolitisch nie besonders gut da. Aber seit der Ära Fillep ab Januar 2013 trudelt die Stadt von einem finanziellen Desaster in das nächste. Sicher sind dem Finanzvorstand nicht alle fehlerhaften Entscheidungen anzulasten. Die rot-grün-schwarze Ratsmehrheit hat ihm dabei geholfen. Als Finanzchef hat er aber Sorge dafür zu tragen, dass die Stadt maßvoll mit ihren Finanzen umgeht. Fillep war damals angetreten als Mann der Sparsamkeit. Davon ist nichts zu sehen. Im Gegenteil. Klinikum, VFL, Sanierung OsnabrückHalle, Haseuferweg etc. – überall … Weiterlesen

Osnabrück, 29.04.2015  Statt Pressemitteilungen der Bundestierärztekammer aus dem Jahre 2010 zur Diskussionsgrundlage des aktuellen Wildtierverbots in Zirkussen zu machen, haben sich die Mitglieder der FDP aktuell ein eigenes Bild vor Ort gemacht. Der Zirkus gastiert zurzeit in Osnabrück an der Halle Gartlage. Der Pressesprecher Patrick Adolph sowie die Tierlehrer Tom Dieck jun. und Elvis Errani haben den Freien Demokraten alle Tiere des Zirkus Knie vorgestellt und sich offen sämtlichen Fragen zu Aufzucht, Haltung, Ernährung, Gesundheit, Transport und Winterquartier gestellt. Deutlich wurden der familiäre Umgang und die Zugewandtheit von Mensch und Tier.

Die Tiere stammen nicht aus der freien Wildbahn, sondern sind … Weiterlesen

Osnabrück, 22.04.2015. Die FDP-Fraktion ist empört über die geplante Wiedereinführung der Baumschutzsatzung. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt dazu: „In einer Nacht- und Nebelaktion hat die rotrotgrüne Koalition die Osnabrücker Bürger überrumpelt. Mit einem Änderungsantrag am gestrigen Dienstag wurde der Beschluss ohne jegliche Vorwarnung durchgedrückt. Ursprünglich stand auf der Ratstagesordnung die Einführung einer Baumberatungssatzung. Wir hätten diese Satzung abgelehnt. Deshalb zauberten sie die Baumschutzsatzung aus dem Hut mit der Begründung, mit der Baumberatungssatzung wären sie uns entgegengekommen. Die hätten wir aber nicht haben wollen. Deshalb wären wir Schuld, das sie so handeln mussten.

Das ist das Allerletzte. Wir Liberale sehen in … Weiterlesen

Osnabrück, 24.03.2015. Die Liberalen begrüßen die Begrenzung der Bauhöhen am Westerberg. unterstützt. Die Liberalen hatten im Februar 2014 in einem Ratsantrag gefordert, dass in Zukunft bei Bauvorhaben die Sichtbeziehungen im Bereich Kammweg/Westerberg und an anderen neuralgischen Punkten in der Stadt (z. B. Stadtweg) gewährleistet werden können. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt. Der Beweggrund für den Antrag war die überbordende Ausnutzung des alten Bebauungsplanes durch einen Bauherrn (Es wurde ein Haus gebaut, dass wie ein 3-geschossiges Haus wirkt, im B-Plan ist eine Eingeschossigkeit vorgesehen).

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele und die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, Maria-Theresia Sliwka sehen sich mit dem jetzt … Weiterlesen

Osnabrück, 12.02.2015. Den Vorwurf, die FDP würde das städtische Schuldenmanagement kritisieren aber keine Gegenvorschläge für ein besseres Zinsmanagement machen, weist der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele nachdrücklich zurück. „Es ist nicht Aufgabe der ehrenamtlichen Politiker, für die gut bezahlten Verwaltungsmitarbeiter Vorschläge zu machen, wie sie verantwortungsvoll mit dem Haushalt umzugehen haben. Trotzdem haben wir dazu immer wieder Hinweise gegeben, um den Schuldenstand der Stadt zu verringern. Seit Beginn meiner Ratstätigkeit verlange ich eine bessere Ausgabendisziplin. Auch fordere ich seit langem, die städtischen Kreditaufnahmen durch den Abbau von Zinslasten zu verringern und die Beschränkung der städtischen Beteiligungsfelder auf den Kernbereich der Daseinsvorsorge … Weiterlesen

Osnabrück, 10.02.2015. Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
es ist gerade mal eine Ratssitzung her, dass Sie den Haushalt beschlossen haben!
Schon da haben Sie in einer großen Koalition aus SPD, Grüne und CDU gezeigt, wie Sie auch gegen den Vorschlag des Finanzvorstandes gedenken mit dem Geld der Bürger umzugehen: Sie rechnen die kommende Zinslast für die Bürger um 500 Tsd Euro nach unten, um die Zahlen zu hübschen. Wie der Kämmerer dazu sagte, hatte er von sich aus schon spitz und nicht konservativ gerechnet. Wir von der FDP haben davor gewarnt: Konservative Haushaltsansätze und konservatives Umgehen mit … Weiterlesen

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele wiederholt seine Forderung, dass Kommunen nicht mit dem ihr anvertrauten Geld der Bürger spekulieren dürfen. Thiele sagt: „Wir von der FDP haben vor vielen Jahren dafür gesorgt, dass die Stadt verbindliche Richtlinien im Umgang mit Krediten schafft. Derivate und Fremdwährungskredite haben wir immer abgelehnt. Deshalb haben wir jetzt wieder einen Vorstoß unternommen, um Möglichkeiten der Kreditaufnahme einzuschränken. In der vergangenen Finanzausschusssitzung wurde unser Antrag auf Überarbeitung der Finanzrichtlinie einstimmig angenommen. Wir wollen damit erreichen, dass keine Fremdwährungskredite mehr aufgenommen werden können. Gleiches gilt für derivative Finanzinstrumente.

Als nächsten Schritt haben wir für die kommende Ratssitzung eine … Weiterlesen