Meldungen

09.02.2021

Hasskamp, FDP, lobt OSB und kritisiert Stadtwerke für Wintereinsatz

Die FDP-Fraktion im Osnabrücker Stadtrat lobt die Mitarbeiter des Osnabrücker ServiceBetriebes (OSB) für ihren unermüdlichen Einsatz bei der derzeitigen Witterung. Der ordnungspolitische Sprecher der Fraktion Oliver Hasskamp sagt: „Ein großartiger Einsatz, und mit vielen Überstunden haben sie in den vergangenen Tagen die Straßen in Osnabrück wieder befahrbar gemacht.“

09.02.2021

FDP entrüstet – Mehrheit des Rates gegen Luftreiniger an Schulen

„Es ist ein Trauerspiel, dass die Mehrheit im Rat lebensnotwendige Investitionen für Kinder hinausschiebt, aber Investitionen in den VFL als Dringlichkeit durchboxt“, kritisiert die FDP-Stadtratsfraktion Osnabrück.

Hintergrund ist die Ablehnung der FDP-Anträge in der heutigen Ratssitzung. Zum einen wollte die FDP die Verwaltung verpflichten, Luftreiniger und durchsichtige mobile Trennwände für die Osnabrücker Schulen anzuschaffen. Zum anderen sollte die Finanzierung eines Sportleistungszentrums für den Profiverein VFL nicht durch die Stadt übernommen werden und ein möglicher Standort dafür in der Gartlage ausgeschlossen werden.

19.01.2021

FDP: Johannisstraße braucht Aufenthaltsqualität und keine Busse

„Der Vorschlag der Stadtverwaltung Osnabrück, die Straßenoberfläche der vorderen Johannisstraße unterschiedlich zu gestalten, kann genauso wenig zielführend sein wie hohe Bussteige und schmalere Fußwege“, erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Hasskamp.

14.01.2021

FDP fordert mobile Luftreiniger und Trennwände für Osnabrücker Schulen

Die FDP-Fraktion reagiert auf die Aussage der Verwaltung, für die Osnabrücker Schulen keine mobile Luftreiniger anzuschaffen mit deutlicher Kritik.

15.12.2020

Rede Hasskamp Haushalt 2021/2022 zur Ratssitzung 15.12.2020

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Bereich der Stadtentwicklung werden mehrere Planungen seitens der Verwaltung vorangebracht, die nicht unsere uneingeschränkte Zustimmung haben.

15.12.2020

Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Fraktionsvorsitzenden der FDP Dr. Thomas Thiele am 15.12.2020

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ziel von Haushaltsberatungen ist, die politischen Leitziele festzulegen, die naturgemäß von den Parteien unterschiedlich bewertet werden. Solide Finanzen sind unabdingbar, um diese Ziele umzusetzen.
Einen Doppelhaushalt zu verabschieden halten wir für falsch. Gerade jetzt in der Krisenzeit befinden wir uns auf unsicherem Terrain. Die Zahlen in diesem Haushaltsentwurf sind zunächst einmal nur Prognosen.

09.12.2020

FDP äußert sich zu den neuen Plänen am Neumarkt

„Das alleinige Verhandeln des Oberbürgermeisters (OB) unter Aufgabe städtischer Mitwirkungsmöglichkeiten stößt den Osnabrücker Bürger/innen vor den Kopf, die bei der hier sehr wichtigen Frage und der Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Konsenses einen demokratischen Anspruch gehabt hätten, nicht vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden“, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Robert Seidler zum „Neumarktdeal“.

04.11.2020

Seidler, FDP: „Armutszeugnis des Oberbürgermeisters“

Mit der Verteilung von Verantwortung für die Neumarkt- und Unibail-Misere gibt der Oberbürgermeister (OB) zu, selbst gescheitert zu sein.

27.10.2020

FDP: Corona-Maßnahmen mit Bedacht wählen

Bei einem Gespräch mit der Leiterin des Osnabrücker Corona-Krisenstabes, Katharina Pötter, informierten sich die FDP-Fraktionsmitglieder über getroffene bzw. anstehende Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionsketten.

16.10.2020

FDP: „Güterbahnhof Freud und Leid“

Die FDP-Fraktion äußert sich erfreut und trotzdem verärgert zur neuen Situation auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes.