Meldungen

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

Corona wird sich auch durch einen massiven Umsatzrückgang im Osnabrücker Einzelhandel bemerkbar machen und die Angebotsvielfalt in der Osnabrücker Innenstadt reduzieren. Da sind wir uns alle einig.

„Das Zocken mit dem Geld der Bürger muss endlich ein Ende haben“

Friethjof Jessen-Klingenberg war seit 1948 Mitglied der FDP. Seine negativen Erfahrungen unter dem Nationalsozialismus haben ihn geprägt und ihn zu einem Liberalen der ersten Stunde gemacht.

Wieder das leidige Thema „Berliner Kissen“: Wer die Mozartstraße oder den Lieneschweg befährt, kann aktuell sein Fahrzeug beschädigen. Deshalb muss dringend Abhilfe geschaffen werden,“ erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele.

Die FDP-Stadtratsfraktion Osnabrück kritisiert die ersten Rodungsmaßnahmen der Gehölze im Baustreckenbereich der geplanten Erschließungsstraße Wissenschaftspark Anfang dieser Woche.

Der Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden zum Neubau eines Hallenbades ist augenscheinlich ein erster Wahlkampfauftakt.“ So kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele den von der CDU veröffentlichten Vorschlag eines zusätzlichen Hallenbades in Osnabrück.

Die FDP-Fraktion im Osnabrücker Stadtrat lobt die Mitarbeiter des Osnabrücker ServiceBetriebes (OSB) für ihren unermüdlichen Einsatz bei der derzeitigen Witterung. Der ordnungspolitische Sprecher der Fraktion Oliver Hasskamp sagt: „Ein großartiger Einsatz, und mit vielen Überstunden haben sie in den vergangenen Tagen die Straßen in Osnabrück wieder befahrbar gemacht.“

„Es ist ein Trauerspiel, dass die Mehrheit im Rat lebensnotwendige Investitionen für Kinder hinausschiebt, aber Investitionen in den VFL als Dringlichkeit durchboxt“, kritisiert die FDP-Stadtratsfraktion Osnabrück.

Hintergrund ist die Ablehnung der FDP-Anträge in der heutigen Ratssitzung. Zum einen wollte die FDP die Verwaltung verpflichten, Luftreiniger und durchsichtige mobile Trennwände für die Osnabrücker Schulen anzuschaffen. Zum anderen sollte die Finanzierung eines Sportleistungszentrums für den Profiverein VFL nicht durch die Stadt übernommen werden und ein möglicher Standort dafür in der Gartlage ausgeschlossen werden.

„Der Vorschlag der Stadtverwaltung Osnabrück, die Straßenoberfläche der vorderen Johannisstraße unterschiedlich zu gestalten, kann genauso wenig zielführend sein wie hohe Bussteige und schmalere Fußwege“, erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Hasskamp.

Die FDP-Fraktion reagiert auf die Aussage der Verwaltung, für die Osnabrücker Schulen keine mobile Luftreiniger anzuschaffen mit deutlicher Kritik.