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FDP zum Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen

Die Gruppe FDP/UWG im Rat der Stadt Osnabrück lehnt den Vorschlag ab, auf den Hauptverkehrsstraßen der Stadt durchgehend Tempo 30 einzuführen. Statt einer pauschalen Geschwindigkeitsreduzierung fordert die Gruppe weiterhin einen Kreisverkehr rund um den Wall sowie eine deutliche Verbesserung der Radverkehrsführung in diesem Bereich, um die Verkehrssicherheit spürbar zu erhöhen.

„Tempo 30 auf den Hauptachsen mag auf den ersten Blick nach mehr Sicherheit klingen, löst aber keines der eigentlichen Probleme“, erklärt Oliver Hasskamp, stadtentwicklungspolitischer Sprecher. „Wir brauchen keine Symbolpolitik, sondern echte infrastrukturelle Verbesserungen.“

Die FDP erneuert damit ihre bereits früher vorgebrachte Forderung nach einem Kreisverkehr um den Wall. Ein solcher Kreisverkehr würde den Verkehrsfluss verstetigen, Unfallschwerpunkte entschärfen und gleichzeitig Raum für eine eigene Busspur schaffen. Dadurch könnte der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) deutlich verlässlicher und pünktlicher fahren, da Busse nicht mehr im allgemeinen Stauverkehr feststecken würden.

Besondere Dringlichkeit erhält diese Forderung durch die geplante Sperrung des Neumarkts für den Individualverkehr. Diese Sperrung wird zu einer zusätzlichen Verkehrsbelastung auf dem Wall führen, da ein Teil des bisherigen Verkehrs auf diese Route ausweichen muss. Umso wichtiger ist es aus Sicht der Gruppe FDP/UWG jetzt intelligente Lösungen für den Wall zu finden, anstatt mit Tempo 30 lediglich die Symptome zu behandeln.

Kritisch äußert sich die Gruppe zudem zum vorliegenden Lärmgutachten aus diesem Monat, das für den Wall Tempo 30 anstelle von Lärmschutzfenstern für die betroffenen Anlieger vorsieht. Diesen Ansatz unterstützt die Gruppe ausdrücklich nicht. Aus ihrer Sicht darf der Lärmschutz der Anwohner nicht dazu genutzt werden, eine pauschale Geschwindigkeitsreduzierung für den gesamten Verkehr durchzusetzen, zumal wirksame bauliche Maßnahmen wie Lärmschutzfenster die Anlieger gezielter und nachhaltiger schützen würden, ohne den Verkehrsfluss insgesamt zu beeinträchtigen.

Ergänzend fordert die FDP/UWG eine konsequente Digitalisierung der Ampelanlagen in der Stadt. Moderne, sensorgesteuerte Ampeln reduzieren unnötige Wartezeiten, verbessern den Verkehrsfluss und senken gleichzeitig die Lärm- und Abgasbelastung durch unnötiges Stop-and-go. Kurzfristig brauchen wir eine deutliche Verbesserung der Radverkehrssicherheit auf dem Wall mit dem Ziel eines breiten geschlossenen Radweges. Der Bereich zwischen Helmut-Kohl-Platz und der Agentur für Arbeit sollte umgehend zumindest provisorisch verbessert werden.

„Verkehrssicherheit entsteht nicht durch niedrigere Tempolimits allein, sondern durch kluge Verkehrsführung, sichere Radwege und intelligente Technik“, so Hasskamp weiter. „Ein Kreisverkehr am Wall, eine eigene Busspur und digitale Ampeln bringen mehr Sicherheit, mehr Zuverlässigkeit im ÖPNV und einen besseren Verkehrsfluss. Gerade angesichts der zu erwartenden Mehrbelastung durch die Neumarktsperrung wäre das die richtige Lösung, ohne dass Autofahrerinnen und Autofahrer pauschal ausgebremst werden.“