Thiele, FDP: „Brickweddes Testfahrt ohne Wert“

„Wenn der ehemalige Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt erklärt, dass Straßen, die mit Autos, Bussen und LKW befahren werden, besser für den Umwelt- und Klimaschutz sind als vom Individualverkehr befreite Straßen, muss man sich schon wundern. Wenn dieser dann als Testperson mit seinem PKW kreuz und quer durch die Stadt fährt und daraus Fakten für die Öffnung des Neumarktes darstellt, muss man das als „postfaktisch“ werten“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die „Testfahrten“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden Brickwedde.Denn gerade die Strecke sei doch für den ÖPNV zu stärken. Gerade diese Verkehre sollten für die Bewohner der Stadt vermindert werden!

Thiele weiter: „Wenn die CDU zusammen mit ihrem Oberbürgermeister die Vorschläge zur Verflüssigung des Verkehrs mit adaptiver Ampelsteuerung, Einbahnstraßenregelung auf dem Wallring, Ringbuslinie, LKW-Durchfahrtverbote und vernünftiges Baustellenmanagement endlich mal anpacken würden, wären wir bei der Reduzierung der Schadstoffbelastung ein großes Stück weiter. Stattdessen wird weiter der Autoverkehr hofiert, anstatt für Alternativen zu sorgen. Dazu gehört u.a., dass auch für diejenigen genug Platz sein muss, die darauf verzichten, mit dem Pkw in die Innenstadt zu fahren und damit aktiv dazu beitragen, Staus und Emissionen zu vermeiden. Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Fraktion Oliver Hasskamp ergänzt: „Mit der Einrichtung von Park and Ride Parkplätzen, sicheren Radfahrspuren und einem verbesserten und kostengünstigen ÖPNV-Angebot kämen wir voran. Verzichten sollten wir hingegen auf mediale Einzelaktionen. Die helfen nicht weiter.“

Thiele weiter: „Wir brauchen wissenschaftlich fundierte Berechnungen, um sachgerecht beurteilen zu können, ob und wie sich einzelne Verkehrsmaßnahmen positiv auf die Schadstoff- und Stausituationen in der Innenstadt auswirken.“

„Wissenschaftlich müsste Brickwedde demnach“, so Thiele, „unser Anliegen unterstützen und mit einer Probephase nach STVO § 45 (1) 6 STVO den Neumarkt sperren. So könnte die Straßenverkehrsbehörde bestimmte Straßen u.a. zur Erforschung des Verkehrsverhaltens, der Verkehrsabläufe sowie zur Erprobung geplanter verkehrssichernder oder verkehrsregelnder Maßnahmen den Verkehr lenken und den Verkehr entsprechend leiten.

Testpilot Brickwedde ist für uns jedenfalls kein Maßstab. Er könnte sich ja mal als Baustellenmanager betätigen. Vielleicht wäre er da glaubhafter und erfolgreicher.“