Thiele, FDP: „Lieber zusammenarbeiten als einzeln vorpreschen“

FDP irritiert über plötzliche Alleingänge der Regenbogenkoalitionäre.
„Wenn wir weiterhin zusammenstehen, können wir die Verkehrssituation in Osnabrück dauerhaft verbessern. Profilierungsversuche einzelner Fraktionen helfen in der Sache nicht“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die medialen Aktivitäten einiger Regenbogenfraktionen. Thiele sagt: „In der Vergangenheit haben alle Fraktionen verschiedendste Lösungsvorschläge zum Thema bessere Verkehrssituation im Rat eingebracht. Daraus sind Zweckbündnisse entstanden, um in der Sache vorran zu kommen. Die jetzt durchgesetzte Neumarktsperrung ist ein positives Beispiel. Auch der von uns geforderte busfreie Neumarkt wird von der Mehrheit des Rates unterstützt. Dieser Weg der Kooperation sollte weitergegangen werden. Wenig hilfreich sind Alleingänge.
Die FDP habe in den vergangenen Jahren zahlreiche Anträge zur Verkehrsthematik gestellt, u.a. zur Adaptiven Ampelsteuerung, LKW-Durchfahrtverbote u.a. Anstatt die Umsetzungen nachhaltig zu unterstützen, werden alle bereits vorliegenden Forderungen jetzt wieder von der SPD öffentlich vorgebracht. Das hilft in der Sache leider gar nicht. Gemeinsames Auftreten und gemeinsame politische Schritte werden die Stadt nach vorne bringen.“
Hintergrund: Die SPD-Ratsfraktion hat Maßnahmen gegen Luftverschmutzung gefordert, u.a. ein LKW-Durchfahrtverbot. Diese Forderungen liegen aber längst der Verwaltung vor.