Kategorie: Landtag

02

Mai2017
Hannover/Osnabrück, 02.05.2017. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Gabriele König, verlangt seitens der Landesregierung mehr Engagement im Fall Homann und für die niedersächsische Ernährungswirtschaft insgesamt. „Es reicht nicht aus, dass der Wirtschaftsminister sich mit den Homann-Mitarbeitern solidarisch erklärt und pressewirksam an einer gemeinsamen Demonstration teilnimmt. Erst nichts ... Weiterlesen
2. Mai 2017Monika Feil

24

Apr2017
Osnabrück, 24.04.2017. Zu der Forderung des Umweltbundesamtes, auf allen städtischen Straßen bundesweit ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern einzuführen, erklärt die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt und Landtagskandidatin der FDP, Tanja Josefa Figlus: "Pauschal Tempo 30 für alle Städte im Bundesgebiet zu fordern ist genauso unsinnig, wie überall Tempo 50 festzuschreiben. ... Weiterlesen
24. April 2017Monika Feil

10

Mrz2017
Hannover/Osnabrück, 10.03.2017. Die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Gabriela König, kritisiert die rückwärtsgewandte Verkehrspolitik der Grünen. Wer glaube, durch Ausbauverbote oder massive Behinderungen von Neubauten im Fernstraßenbereich zu punkten, müsse schon eine erhebliche Angst im Nacken haben, Wählerschichten zu verlieren. König hält die Absage von Umweltminister Wenzel (Grüne) zum Aus- und Neubau ... Weiterlesen
10. März 2017Monika Feil

01

Mrz2017
Hannover/Osnabrück, 01.03.2017. Trotz hoher Steuereinnahmen und einer vergleichsweise guten Wirtschaftslage fallen der rot/grünen Landesregierung immer wieder nur neue Abgaben ein. Wie lange wollen SPD und Grüne die Niedersächsische Wirtschaft noch belasten? In Niedersachsen soll das Kommunalabgabengesetz (NKAG) dahingehend geändert werden, dass nicht nur wie bislang in den privilegierten, prädikatisierten Kur- ... Weiterlesen
1. März 2017Monika Feil

02

Feb2017
Hannover, 02.02.2017. Die verkehrspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag fordert die Landesregierung zu mehr Unterstützung für den Einsatz von Lang-LKW auf: „Der Güterverkehr wird auf der Straße weiter zunehmen. Bis 2025 soll das LKW-Aufkommen um 55 Prozent steigen. Es ist eine grüne Utopie, dass man diesen Trend aufhalten oder ... Weiterlesen
2. Februar 2017Monika Feil

26

Aug2016
Hannover, 26.08.2016. Die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gabriela König, sieht die Kritik der FDP-Fraktion an der geplanten Neuregelung der Ausbildungsverkehre nach der Anhörung im Wirtschaftsausschuss mehr als bestätigt. „Nicht nur der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Jörn Ipsen hat erhebliche Vorbehalte gegen die geplante Änderung, auch andere Juristen und Unternehmensvertreter haben ... Weiterlesen
26. August 2016Monika Feil

12

Apr2016
Osnabrück, 12.04.2016. Die Osnabrücker Landtagsabgeordnete Gabriela König (FDP) erwartet ein Einlenken des Niedersächsischen Kultusministeriums in der FSJ-Entscheidung. „Es kann nicht sein, dass ein Beschluss die gute Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen beim Freiwilligen Sozialen Jahr mit einem Federstreich beendet“, ärgert sich die Politikerin. „Weder Schulen noch Sportvereine können es sich ... Weiterlesen
12. April 2016Monika Feil

07

Apr2016
Osnabrück, 07.04.2016. Die FDP-Landtagsabgeordnete Gabriela König lehnt die Einführung einer Mietpreisbremse für Niedersachsen und insbesondere für Osnabrück kategorisch ab. Eine erhöhte Nachfrage nach Wohnraum verknappe auf Dauer das Wohnungsangebot. Dies wiederum führe zum Preisanstieg. Eine Mietpreisbremse führe jedoch nicht zu mehr Wohnraum. Das Gegenteil sei der Fall. „Wer wird schon ... Weiterlesen
7. April 2016Monika Feil

19

Feb2016
Osnabrück, 19.02.2016. Die rot-grüne Landesregierung ignoriert die berechtigte Sorge der Osnabrücker Eltern vor zu wenig Sprachlernklassen. Die Berücksichtigung einer entsprechenden Petition des Elternrates, die bereits vor 10 Monaten gestellt wurde, lehnten SPD und Grüne am Donnerstag im Landtag ab. Die FDP hatte für die Berücksichtigung der Petition geworben. „Wir fordern ... Weiterlesen
19. Februar 2016Monika Feil

07

Dez2015
Hannover, 07.12.2015. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gabriela König, kritisiert die Pläne des Bundes zur Reform von Zeitarbeit und Werkverträgen. „Hier werden bewährte Beschäftigungsformen beschnitten, die dem Arbeitsmarkt nachweislich gut getan haben. Erst durch die Flexibilität, die u.a. Zeitarbeit und Werkverträge ermöglichen, haben wir die aktuell gute Arbeitsmarktlage erreichen können. Warum ... Weiterlesen
7. Dezember 2015Monika Feil