Kategorie: Stadtrat

22

Jan2018
Osnabrück, 19.01.2018. Die FDP-Fraktion will bei der Schulentwicklung aufs Tempo drücken. Der schulpolitische Sprecher Robert Seidler erklärt: „Die Schulentwicklung leidet unter einem jahrelangen Defizit. In den vergangenen Jahren hat die Verwaltung an den Osnabrücker Schulen nur das absolut nötigste gemacht. Daneben wurden jede Menge Papiertiger produziert und wichtige Entscheidungen wie ... Weiterlesen
22. Januar 2018Monika Feil

09

Jan2018
Osnabrück, 08.01.2018. Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, viele Themen, die das vergangene Jahr geprägt haben, wurden von meinen Vorrednern bereits angesprochen. Deshalb möchte ich Sie als politisch Interessierte nicht langweilen, mit Themen, die Sie kennen. Ich will nicht weiter diskutieren über den Autofreien Neumarkt als Einstieg ... Weiterlesen
9. Januar 2018Monika Feil

05

Dez2017

FDP fordert höheres Wohngeld

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Osnabrück, 20.11.2017. Die FDP-Ratsfraktion will die Verwaltung auffordern, sich für eine Erhöhung des Wohngeldes einzusetzen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Robert Seidler erklärt: „Bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper. Das Osnabrücker Handlungsprogramm zur Baulandentwicklung sieht vor, dass Eigentümer und Investoren sich verpflichten, im Mietwohnungsbau sozial gebundenen Wohnraum mit einer Höchstmiete von 7€/qm zu ... Weiterlesen
5. Dezember 2017Monika Feil

05

Dez2017
Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, die Schuldensituation der Stadt hat sich entgegen der langläufigen Meinung nicht entscheidend verbessert, die Einnahmesituation zurzeit schon. Durch überdurchschnittliche Steuereinnahmen wachsen schon die Ausgabenphantasien in den Himmel. So sagt uns Ministerpräsident, Weil: „Macht mehr Schulden, billiger könnt ihr das ... Weiterlesen
5. Dezember 2017Monika Feil

20

Nov2017
Osnabrück, 15.11.2017.  Die FDP lehnt eine Komplettsperrung der Rheiner Landstraße und Richard-Wagner-Straße während der geplanten Kanal- und Straßenbauarbeiten ab. Allein der erste Bauabschnitt solle nach Angaben der Verwaltung ca. 2,5 Jahre dauern und unter Vollsperrung laufen.  „Der dadurch abzusehende wirtschaftliche Schaden für die anliegenden Unternehmen ist nicht hinnehmbar,“ erklärt der ... Weiterlesen
20. November 2017Monika Feil

13

Okt2017
Osnabrück, 13.10.2017. Die FDP-Fraktion des Osnabrücker Stadtrates will die gewerblichen Flohmärkte ab 2018 erhalten. Das FDP-Ratsmitglied Oliver Hasskamp sagt: „Es kann doch nicht sein, dass altes Brauchtum den Bürgern weggenommen werden soll. Die Flohmarktorganisation wird zwar gewerblich betrieben, die Verkäufer sind allerdings meist privat. Von diesen privaten Anbietern sind manche auf ... Weiterlesen
13. Oktober 2017Monika Feil

11

Okt2017
Osnabrück, 10.10.2017. Die FDP Ratsfraktion kritisiert die Entscheidung der Stadt Osnabrück, die Neumarktfläche nicht erneut für einen Weihnachtsmarkt auszuschreiben. Die Stadtverwaltung gebe dadurch ein falsches Signal. Der Neumarkt werde in Zukunft Auto- und Busfrei werden. Natürlich gehöre an diese Stelle auch ein Weihnachtsmarkt. Er diene als Bindeglied zwischen den Märkten ... Weiterlesen
11. Oktober 2017Monika Feil

07

Sep2017
Osnabrück, 06.09.2017. Die FDP Ratsfraktion Osnabrück befürwortet die Modernisierung des Ledenhofes und des Schlossgartens, wenn das Urheberrecht auf die Stadt übertragen wird. „Nach Jahren des Stillstandes von Neumarkt bis Ledenhof erwacht Osnabrück nun endlich aus dem Dornröschenschlaf“, befindet der stadtentwicklungspolitische Sprecher Oliver Hasskamp. 2/3 der Investitionssumme könne die Stadt über ... Weiterlesen
7. September 2017Monika Feil

25

Aug2017
Osnabrück, 07.08.2017. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück fordert die Durchführung der geplanten Kanalbauarbeiten zwischen Rückert- und Mozartstraße im bergmännischen Tunnelbauverfahren. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Die positiven Erfahrungen beim Kanalbau in der Lotterstraße mit dem bergmännischen Tunnelvortrieb sowohl bei den betriebswirtschaftlichen Kosten als auch beim Nutzen (Erhalt der ... Weiterlesen
25. August 2017Monika Feil

09

Aug2017
Osnabrück, 05.08.2017. FDP irritiert über plötzliche Alleingänge der Regenbogenkoalitionäre „Wenn wir weiterhin zusammenstehen, können wir die Verkehrssituation in Osnabrück dauerhaft verbessern. Profilierungsversuche einzelner Fraktionen helfen in der Sache nicht“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele die medialen Aktivitäten einiger Regenbogenfraktionen. Thiele sagt: „In der Vergangenheit haben alle Fraktionen verschiedendste Lösungsvorschläge zum ... Weiterlesen
9. August 2017Monika Feil