Meldungen

26.04.2017

Neumarkt: „Gespräch mit Investor avisiert“ - Regenbogen auch für Alternativplanungen offen

„Seit Jahren sind wir die treibende Kraft für die Neugestaltung des Neumarktes und werden auch weiterhin so zügig wie möglich die entscheidenden Schritte voranbringen, um Osnabrücks zentralen Platz so umzugestalten, dass er seiner Funktion und Bedeutung entsprechend aufgewertet wird“.

26.04.2017

FDP zu „Liebesschlösser“ – Alternativen müssen her

Die Freien Demokraten kritisieren die Verwaltung wegen ihres Umganges mit den sog. „Liebesschlössern“.

10.03.2017

Neumarkt: „OB muss Ratsbeschluss umsetzen“ - Erneute Verzögerungstaktik Ohrfeige für Bürger

Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten.

14.02.2017

FDP will Theateranteile an Landkreis übertragen

Die Freien Demokraten wollen mit einer veränderten Finanzierung die Städtischen Bühnen Osnabrück dauerhaft sichern.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Robert Seidler stellt die Überlegungen vor:
Demnach soll mit dem Landkreis über eine Übertragung von Gesellschaftsbeteiligungen verhandelt werden.

07.02.2017

Familien müssen vom Staatsüberschuss profitieren – FDP-Politiker Thiele: „Der beitragsfreie Kindergarten ist schon 2017 möglich“

Der Osnabrücker FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele fordert vom Land Niedersachsen, den beitragsfreien Kindergarten noch in diesem Jahr umzusetzen.

24.01.2017

FDP: Keine Katzensteuer

„Die FDP sieht keinen erneuten Diskussionsbedarf um die Einführung einer Katzensteuer,“ sagt der ordnungspolitische Sprecher der Osnabrücker FDP Ratsfraktion Oliver Hasskamp.

09.12.2016

FDP: „CDU und SPD handeln gegen den Willen der Bürger“

Die Freien Demokraten kritisieren die Entscheidung von CDU und SPD, die Trasse der ehemals geplanten Westumgehung nicht aus dem Flächennutzungsplan zu streichen. Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Hasskamp sieht darin eine Missachtung des Bürgerwillens.

06.12.2016

Thiele, FDP: „Aufsichtsratsmitglieder sollen über die notwendige Kompetenz und Zeit verfügen“

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele kritisiert die geplante Änderung der Gesellschaftsverträge der städtischen Beteiligungen. Demnach sollen sich die Aufsichtsratsmitglieder vertreten lassen können oder jemanden aus dem Aufsichtsrat bevollmächtigen, für ihn abzustimmen, wenn sie selbst verhindert sind.

21.11.2016

Thiele, FDP: „Wenn die Verwaltung blockiert, müssen externe Fachleute ran.“

Die FDP-Stadtratsfraktion ist nicht überrascht über die negative Einschätzung der Verwaltung zu dem FDP-Vorschlag, den Wallring in eine Einbahnstraße umzuwandeln.

15.11.2016

FDP, Grüne und SPD wollen Verkehrskonzepte im Ausschuss beraten

Die Steuerung der unterschiedlichen Verkehre ist in Osnabrück ein zentrales Thema. Alle Fraktionen im Rat der Stadt sehen großen Handlungsbedarf.