Thiele, FDP: „Stadt muss bei Digitalisierung einen Zahn zulegen“

Thiele, FDP: „Stadt muss bei Digitalisierung einen Zahn zulegen“

Dr. Thomas Thiele

Robert Seidler

Osnabrück, 27.05.2020. Die Freien Demokraten im Osnabrücker Stadtrat kritisieren das Vorgehen der drei großen Fraktionen in der vergangenen Ratssitzung. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele begründet die Ablehnung zum rein populistisch gestellten CDU-Antrag, wie die Verwaltung mit den sogenannten COVID-19 Testungen umgehen soll: „Die CDU will vorschreiben, wer auf COVID-19 getestet werden muss. Damit gehören sie zu den deutschlandweit mittlerweile 80 Millionen Virologen. Auch SPD und Grüne wissen anscheinend genau, wie man mit dem Virus umgehen muss. Dabei handelt die Verwaltung nach RKI Vorgaben und damit richtig.“
Thiele weiter: „Der FDP-Antrag zur Beschleunigung der Digitalisierung mit der Forderung, bis Ende 2020 für alle Standardprozesse Behördengänge überflüssig zu machen, war sicher geeignet von allen „großen“ Fraktionen unterstützt zu werden. Alle sind sich einig, dass die Digitalisierung Vorrang hat. Zum wiederholten Mal wollte man einem von uns geforderten Baustein aber öffentlich nicht zustimmen.“
Hintergrund des FDP-Antrages sei das Onlinezugangsgesetz (OZG). Durch das OZG seien die Kommunen verpflichtet, alle Verwaltungsleistungen für die Bürger bis 2022 zu digitalisieren und digitale Zugänge barrierefrei zu machen. Die Corona-Krise zeige aber, wie wichtig es sei, die Digitalisierung so schnell wie möglich herbeizuführen. Deshalb sollte Osnabrück den Ausbau aller Serviceleistungen im Onlinebereich bis Ende des Jahres 2020 umsetzen, wenn notwendig mit eigenem Portal, unabhängig vom Land.

Überflüssigerweise wurde stattdessen eine längst beschlossene Tatsache, die Anschlüsse für die Schulen zu beschleunigen, von den Grünen dagegengestellt (s. Anlage Beschluss v. 12.06.2018).

Robert Seidler, stv. Fraktionsvorsitzender meint: „Die Osnabrücker Landtagsabgeordneten von Schwarz, Rot und Grün sollten lieber mal in Hannover Druck machen, damit Gelder für die Kommunen für Schule und Kitas schneller vor Ort ankommen.“

Thiele weiter: „Es kann nicht sein, dass Osnabrück noch vielfach keine ausreichende Breitbandversorgung aufweist und es noch viele unterversorgte Adressen mit weniger als 30 Mbit/s gibt.“

Enttäuscht zeigt sich Thiele auch, dass der Stadtvorstand zwar an den Themen arbeitet, aber nach Ansicht der FDP nicht mit der nötigen Intensität und Schnelligkeit. Anders seien die Statements vom Oberbürgermeister und der Sozial- und Ordnungsdezernentin nicht zu verstehen, die auf die Forderungen der Politik reagieren mit: „Machen wir alles schon.“

/ Stadtrat

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