Aktuelles – Stadtrat

Osnabrück, 07.01.2020. Prosit Neujahr,
schön, dass Sie alle da sind, um einen gesellschaftlichen Frieden zu zeigen, der sich auf demokratische Auseinandersetzungen gründet.
Zunächst nun unsere Vorstellung als FDP für die Zukunft unserer Stadt, für die wir Mut und Weitblick brauchen.
Sicher ist eins: Wir müssen schneller werden.
Eine moderne Stadt braucht eine gute Infrastruktur und muss Verwaltungsprozesse verschlanken:
Leider ist bisher das Gegenteil der Fall, siehe den geplanten Personalzuwachs in der Verwaltung. Der Verkehr muss zielgerichteter fließen. Durchgangsverkehre sind zu vermeiden. Park and Ride Plätze sind vermehrt einzurichten.
Einer unserer Vorschläge, der Rubbenbruch-Parkplatz befindet sich endlich in der Umsetzung.
Es muss endlich rundgehen in Osnabrück. In unserem … Weiterlesen

Osnabrück, 29.11.2019.

Die Freien Demokraten im Osnabrücker Stadtrat wollen die Bürger gezielt entlasten und fordern deshalb eine Senkung der Grundsteuer B und der Hundesteuer.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Fehlender Wohnraum und hohe Mieten sind Themen, die uns beschäftigen. Eine Senkung der Grundsteuer B für bebaute Grundstücke hätte unmittelbare Auswirkungen auf Eigentümer von Immobilien und Mieter. Im Mietwohnungsbau ist die Grundsteuer ein Bestandteil der Nebenkosten, so dass die Mieter bei einer Senkung der Grundsteuer weniger Nebenkosten zu zahlen haben. Wir halten eine Reduzierung um 10 Punkte für machbar. Das kostet der Stadt ca. 1 Mio. €.
Auch wollen wir die Hundesteuer für … Weiterlesen

Osnabrück, 03.12.2019. Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst möchte ich den fleißigen Bürgern dieser Stadt danken, die mit ihrem Geld die gemeinsamen Aufgaben, die wir stemmen müssen, erarbeiten. Danken möchte ich auch den Mitarbeitern der Verwaltung. Es ist nicht immer einfach, alle Erfordernisse unter einen Hut zu bringen. Danke allen, die sich um unser Gemeinwohl ehrenamtlich kümmern. Ohne Sie wäre das Leben in dieser Stadt nicht wirklich lebenswert! DANKE.
Nun geht es aber um die nackten Zahlen, immerhin 95 Mio. € Invest bei einem Gesamthaushalt von 590 Mio. €.
Und hier hat der Kämmerer uns eine wichtige und – … Weiterlesen

Osnabrück, 27.11.2019. Die Freien Demokraten im Osnabrücker Stadtrat sprechen sich gegen einen städtischen Fördertopf zur Wärmedämmung an Gebäuden aus, wenn damit auch Sanierungen von Hausfassaden mit Polystyrol-Dämmstoffen gefördert werden.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele kritisiert: „SPD, CDU und Grüne werfen mit der von ihnen geforderten 1 Million Euro im Haushalt Geld aus dem Fenster, um luftdichte Außendämmungen zu subventionieren. So war es in den Medien zu lesen. Das ist keine seriöse Haushaltspolitik. 1 Million Euro für künftigen Sondermüll, von dem heute noch keiner weiß, wie der entsorgt werden soll, tragen wir als FDP-Fraktion nicht mit.“
Robert Seidler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Experte für … Weiterlesen

Osnabrück, 21.11.2019. Die FDP Ratsfraktion begrüßt die Investitionsbereitschaft des Projektentwicklers List Develop Commercial an der Johannisstraße. „Wir freuen uns, dass endlich die vordere Johannisstraße im Bereich Johanniskirche baulich aufgewertet wird,“ so Oliver Hasskamp, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der FDP Ratsfraktion.

Gerade die Absicht neben einem Hotel auch Geschäfte und Gastronomie ansiedeln zu wollen, werde zur Attraktivitätssteigerung und mehr Aufenthaltsqualität führen, ist sich Hasskamp sicher. Die FDP fordere dies schon seit langem und werde durch das Konzept bestätigt. Leider seien CDU, SPD und Grüne die Verhinderer, die die Busse wie heilige Kühe weiter durch die Johannisstraße treiben wollen.

Die Ratsmehrheit bevorzuge eine Betonstraße mit großem … Weiterlesen

Osnabrück, 14.11.2019. Die Freien Demokraten kritisieren die desaströse Verkehrspolitik in Osnabrück. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele erklärt: „Die Verwaltungsspitze mit einem Architekten als Oberbürgermeister, der vor seiner Wahl zum OB  8 Jahre Bau- und Umweltdezernent in Osnabrück war, und einem grünen Stadtbaurat Otte hat es fertig gebracht, dass Osnabrück stadtentwicklungspolitisch eine Lachnummer geworden ist.
Für Bürger, Unternehmen und Besucher bietet sich ein Chaosbild.
Die ganze Stadt scheint eine große Baustelle zu sein und nichts fertig zu werden. Der Verkehr kollabiert vollends, wenn dann auch noch die Autobahn gesperrt ist.
Seit Jahren fordert die FDP ein umfassendes Verkehrskonzept und nachhaltige Maßnahmen. Passiert ist nichts. … Weiterlesen

Osnabrück, 13.11.2019. „Im April dieses Jahres hat die FDP die Idee der Quartiersgaragen als Pilotprojekt für die Stadt öffentlich gemacht. Der Vorschlag der FDP wurde für den Standort Brinkstraße beschlossen. Weitere Standorte sollten geprüft werden. Schön, dass die SPD unserem Vorschlag folgt und eine Quartiersgarage im Stadtteil Wüste fordert,“ erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP Ratsfraktion, Oliver Hasskamp.
Der Parkdruck im Bereich Moskaubad müsse ebenfalls mit in den Radius einer neuen Quartiersgarage Wüste einbezogen werden.
„Wir werden nunmehr eine Sachstandsanfrage zur Umsetzung der Quartiersgarage Brinkstraße in der nächsten Stadtentwicklungsausschusssitzung einbringen und um Offenlegung des städtischen Konzeptes für Quartiersgaragen in Osnabrück bitten,“ so … Weiterlesen

Osnabrück, 05.11.2019. Die FDP Ratsfraktion macht sich für eine Open Library am jetzigen Standort der Osnabrücker Stadtbibliothek stark. „Das beste Geschenk, das man dem öffentlichen Gemeinwesen machen kann, ist eine öffentliche Stadtbibliothek“, sagt der stadtentwicklungspolitische Sprecher Oliver Hasskamp. Die Stadtbibliothek am Rathaus sei gut aufgestellt und werde gut besucht. Um die Attraktivität weiter zu steigern, sei es sinnvoll, das Konzept einer Open Library zu prüfen.
Hasskamp verfolgt den Ansatz, das bestehende Angebot der Stadtbibliothek durch verlängerte Öffnungszeiten zu erweitern und ansprechender und interessanter u.a. für Berufstätige zu gestalten. Außerdem soll die Einrichtung eines Bringdienstes für ältere und gehandicapte Menschen geprüft werden.
„Aktuell … Weiterlesen

Osnabrück, 05.11.2019. „Mit der Einführung der gelben Tonne haben wir eines unserer Ziele erreicht, die Stadt sauberer zu machen,“ freut sich Oliver Hasskamp, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion Osnabrück. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele ergänzt: „Bereits vor 5 Jahren habe ich eine Umstellung des Systems auf die gelbe Tonne gefordert. Im Landkreis Osnabrück gibt es die gelben Tonnen schon lange und sie haben sich bewährt.“
„Der Gelbe Sack hatte mit seiner Instabilität viele Nachteile. Nicht nur nach Starkwind oder Stürmen, sondern auch durch Tiere oder schlechtes Zubinden des Sackes flogen viele Abfälle durch die Straßen. Aufgeplatzte gelbe Säcke lagen in Häuserecken und … Weiterlesen